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CUM/Ex-Ausschuss
Michael Wojtek
Bank reagiert auf Druck

Vertreter der Commerzbank haben im 4. Untersuchungsausschuss (Cum/Ex) in der vergangenen Woche detaillierte Einblicke in die Abläufe dieser in Verruf geratenen Aktiengeschäfte gegeben. Sie betonten allerdings, dass die Commerzbank mit mehrfachen Erstattungen für eine einmal gezahlte Steuer nichts zu tun gehabt und solche Modelle auch nicht an Kunden vermittelt habe. Die Bank, an der der Bund eine Minderheitsbeteiligung hält, hatte Ende vergangenen Jahres eine freiwillige Untersuchung solcher Geschäfte seit 2003 eingeleitet.

Markus Plümer, Head of Securities Finance and Equity Collateral Solutions bei der Commerzbank, erklärte, sein Haus habe im Ergebnis der freiwilligen Aufarbeitung festgestellt, entgegen ursprünglicher Annahmen in Einzelfällen in den Jahren 2004, 2005 und 2008 doch Cum/Ex-Geschäfte getätigt zu haben. In keinem dieser Fälle sei es zu einer doppelten Steuererstattung gekommen, und es habe auch keinen Anlass gegeben, an der Legalität der Geschäfte zu zweifeln. Die Transaktionen hätten im Eigenhandel als Standardgeschäfte stattgefunden und seien nicht für Kunden aufgelegt worden. Insofern hätten sich die Commerzbank-Geschäfte von den Transaktionen anderer Banken unterschieden. Das Gesamtvolumen bezifferte Plümer auf bis zu 52 Millionen Euro. Weitere Details solle eine Untersuchung erbringen, mit deren Abschluss Anfang 2018 gerechnet werde. Anlass für die Ende 2015 aufgenommene Untersuchung war Plümer zufolge der immer stärker werdende öffentliche Druck auf die Bankenbranche. Es habe vorher keine klaren Indizien für eine Verwicklung gegeben.

Stefan Korten, Leiter der Steuerabteilung der Commerzbank und seit 2006 Mitglied des Steuerausschusses des Bundesverbands deutscher Banken (BdB), sagte, das Ausmaß der Cum/Ex-Geschäfte sei in diesem Gremium so nicht wahrgenommen worden, und es habe darüber auch keinen Austausch gegeben. Zum Thema Cum/Cum sagte Korten, er halte diese Form des Dividendenstrippings für ein "ganz normales Bankgeschäft" und steuerlich unproblematisch. Die Commerzbank verzichte aber im Zuge des seit diesem Jahr geltenden Gesetzes zur Unterbindung von Steuergestaltungen darauf, was den Wegfall eines großen Teils ihres Geschäfts und damit Personalabbau bedeute.Michael Wojtek

Aus Politik und Zeitgeschichte

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