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Vor 50 Jahren...
Benjamin Stahl
Premiere für Schwarz-Rot

1.12.1966: Kiesinger zum Kanzler gewählt. Eigentlich sollte sie eine Ausnahmeerscheinung sein. Heute hat man sich an Große Koalitionen schon fast gewöhnt. Die Geschichte der Bündnisse aus Union und SPD begann 1966 - allerdings nicht mit einer Bundestagswahl. Denn die brachte 1965 eine Neuauflage der schwarz-gelben Regierung hervor. Doch wie schon 1964, als die FDP - anders als die SPD - die Wiederwahl Heinrich Lübkes (CDU) zum Bundespräsidenten nicht unterstützt hatte, gab es Streit: Weil Kanzler Ludwig Erhard (CDU) die Milliardenlöcher im Bundeshaushalt durch Steuererhöhungen stopfen wollte, traten im Oktober 1966 alle vier FDP-Minister zurück. Noch während Erhard mit einer Minderheitsregierung weiterregierte, nahmen Union und SPD Koalitionsverhandlungen auf. Auf Seiten der SPD musste Herbert Wehner Überzeugungsarbeit leisten. Für ihn war eine Regierungsbeteiligung als Juniorpartner ein notwendiges Opfer für den angestrebten Machtwechsel. Nicht alle Genossen ließen sich überzeugen: Nur 340 der 447 Großkoalitionäre wählten am 1. Dezember 1966 Kurt Georg Kiesinger (CDU) zum Kanzler.

Indes kam die Frage auf, wie eine Opposition aus gerade einmal 49 FDP-Abgeordneten die Kontrolle der Bundesregierung bewerkstelligen könne. Dieses Problem hatte auch Kiesinger erkannt: "Die stärkste Absicherung gegen einen möglichen Amtsmissbrauch der Macht", erklärte der Bundeskanzler, "ist der feste Wille der Partner einer großen Koalition, diese nur auf Zeit - also bis zum Ende dieser Legislaturperiode - fortzuführen".Benjamin Stahl

Aus Politik und Zeitgeschichte

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