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Gastkommentare - Contra : Schlicht zu spät

mehr gemeinsame europäische Verteidigung?

28.11.2016
2023-08-30T12:30:10.7200Z
2 Min

Natürlich ist eine europäische Verteidigungspolitik wünschenswert. Wer könnte dagegen sein, Ressourcen zusammenzulegen? Deshalb gibt es die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik schon so lange wie die Europäische Union - auf dem Papier.

Doch keine einzige militärische Aktion oder Idee, die zuletzt von Europa ausging, war europäisch. Ob Libyen, Mali oder auch Syrien nach Assads Giftgasangriffen 2013 - jeder Fall bewies zuallererst, dass man sich in Europa uneins war. Und das sind alles Beispiele aus der Zeit vor der Flüchtlingskrise. Damals, vor 2015, gab es noch einen Glauben an die EU.

Das ist jetzt aber vorbei. Heute ist klar, dass diese Europäische Union nicht weiter zusammenwachsen kann. Deutschlands Austeritätspolitik spaltet den Kontinent. Die Flüchtlingspolitik spricht für sich. Die ersten osteuropäischen Staaten neigen wieder Richtung Kreml, Großbritannien ist Gott-weiß-wohin unterwegs.

So wie die Briten, die es offen sagen, haben aber auch die anderen Europäer in Wirklichkeit kein Interesse, irgendetwas zu konstruieren, das auch nur entfernt nach Konkurrenz zur Nato aussieht: Das hieße, Donald Trump tatsächlich aus der Verantwortung zu entlassen.

Für eine gemeinsame Verteidigungspolitik ist es zu spät. Darüber täuschen deutsch-französische Rüstungsprojekte nicht hinweg. Wer weiß schon, ob die "Eurodrohne" je fliegen wird. Die großen Worte der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini von einer "Supermacht Europa" betonten nur, was für ein kleiner Schritt da jüngst angekündigt wurde. Ein gemeinsames Einsatz-Planungszentrum soll es geben: ein Büro, ein weiteres Büro.