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Bundeskanzleramt
Michael Klein
Mehr für die Kultur

Aufwuchs von 317 Millionen Euro

Der Etat der Bundeskanzlerin und des Bundeskanzleramtes kann 2017 über 2,79 Milliarden Euro (2016: 2,41 Milliarden Euro) verfügen. Im Regierungsentwurf waren noch 2,48 Milliarden Euro vorgesehen. Insgesamt wurden die Ausgaben in diesem Einzelplan in den parlamentarischen Beratungen damit um 316,61 Millionen Euro erhöht.

Während für das Personal insgesamt 295,82 Millionen Euro (276,64 Millionen Euro) eingeplant sind, sollen die sächlichen Verwaltungsausgaben 997,35 Millionen Euro (770,22 Millionen Euro) betragen. Für Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) sind nach 918,37 Millionen Euro für 2017 insgesamt 1,1 Milliarden Euro eingeplant. Für Investitionen sind 398,534 Millionen Euro (269,57 Millionen Euro) reserviert.

Den größten Anteil am Gesamtetat hat die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, die im kommenden Jahr rund 1,2 Milliarden Euro für ihre Aufgaben zur Verfügung hat. In diesem Bereich gab es in den parlamentarischen Beratungen auch die meisten Veränderungen (siehe Seite 7).

Für die Bundeskanzlerin und ihr Amt sind rund 67 Millionen Euro (67,93 Millionen Euro) eingeplant. Die Ausgaben des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung (BPA) sollen von 77,93 Millionen Euro auf 80,49 Millionen Euro steigen. Das Bundesarchiv soll über 67,42 Millionen Euro (63,25 Millionen Euro) verfügen können.

Der nicht weiter erläuterte Zuschuss an den Bundesnachrichtendienst (BND) ist bei den parlamentarischen Beratungen von 807,27 Millionen Euro auf 832,86 Millionen Euro erhöht worden. In diesem Jahr sind dafür noch 723,84 Millionen Euro vorgesehen.

Der Haushalt der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR soll 104,15 Millionen Euro (104,77 Millionen Euro) umfassen und für die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration sind 26,96 Millionen Euro (26,01 Millionen Euro) bereitgestellt.

Die Ausgaben des Bundesinstituts für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa sollen 991.000 Euro (994.000 Euro) betragen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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