KULTUR : Ärger wegen Kolonnaden

Monika Grütters (CDU), Staatsministerin für Kultur und Medien, hatte in der vergangenen Woche Grund zur Freude. Die Haushaltspolitiker erhöhten ihren Etat für das kommende Jahr noch einmal um 280 Millionen Euro auf insgesamt 1,63 Milliarden Euro. Dies entspricht einem Anstieg von 17 Prozent gegenüber 2016. Allein 70 Millionen Euro der zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel fließen in das Denkmalschutz-Sonderprogramm zum Erhalt von kulturhistorisch wertvollen Gebäuden im Bundesgebiet. Weitere sieben Millionen Euro fließen zusätzlich an die Deutsche Welle. Zudem werden die Mittel zur Erhaltung des Filmerbes um eine Million Euro aufgestockt und erstmals die Erhaltung schriftlichen Kulturgutes mit einer Million Euro unterstützt.

Doch abseits der Freude unter den Kulturpolitikern aller Fraktionen über den Ausgabenzuwachs stieß eine Entscheidung im Bauetat auf Empörung bei der Opposition. So sollen 18,5 Millionen Euro für den Wiederaufbau der Kolonnaden um den Sockel des früheren Kaiser-Wilhelm-Reiterdenkmals auf dem Berliner Schlossplatz bereitgestellt werden. Ursprünglich sollte an dieser Stelle das Freiheits- und Einheitsdenkmal entstehen. Doch der Haushaltsausschuss hatte die Mittel für das Denkmal wegen der Kostensteigerungen bereits Anfang des Jahres gestoppt.

Linke und Grüne kritisierten, die Koalition habe mit der Entscheidung für den Wiederaufbau der Kolonnaden den Bundestagsbeschluss von 2007 über die Errichtung des Einheitsdenkmals "mit Füßen getreten".