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BILDUNG : Inklusion an Hochschulen

05.12.2016
2023-08-30T12:30:11.7200Z
1 Min

Die Linksfraktion fordert die Bundesregierung auf, gemeinsam mit den Ländern, Kommunen und Studentenwerken ein Investitionsprogramm "Inklusive Bildung" auf den Weg zu bringen. In dem entsprechenden Antrag (18/9127), den der Bundestag am vergangenen Donnerstag beriet und die Ausschüsse überwies, sprechen sich die Linken für den barrierefreien Um- und Neubau von Hochschulgebäuden und Studentenwohnheimen aus. Zudem müsse ein barrierefreier öffentlicher Nahverkehr gewährleistet werden. Im Rahmen eines Inklusionspaktes soll nach dem Willen der Linksfraktion eine Investitionsprogramm von mindestens zwei Milliarden Euro aufgelegt werden. Nicole Gohlke (Linke) verwies auf die UN-Behindertenrechtskonvention, nach der "alle Menschen das gleiche Recht auf vollständige gesellschaftliche Teilhabe haben".

Xaver Jung (CDU) betonte, dass der Bund die Länder finanziell deutlich entlaste: Jährlich um 1,2 Milliarden Euro durch die Übernahme des Bafög und um weitere 20 Milliarden Euro bis 2023 mit dem Hochschulpakt. Nun seien die Länder am Zug, das Geld bedarfsgerecht einzusetzen. Oliver Kaczmarek (SPD) verwies auf das verabschiedete Bundesteilhabegesetz, mit dem zahlreiche Leistungen für chronisch Kranke und Studenten mit Behinderung ausgeweitet wurden.

Unterstützung für den Linken-Antrag kam von den Grünen. Die baulichen, kommunikativen, finanziellen und rechtlichen Barrieren an den Hochschulen müssten flächendeckend abgetragen werden, sagte Kai Gehring.