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BUNDESWEHR
Johanna Metz
Soldaten gegen die Katastrophe

Einsätze im Südsudan und in Darfur um ein Jahr verlängert

Die blutigen Konflikte zwischen Rebellen und Regierungstruppen im Südsudan sowie in der sudanesischen Provinz Darfur verschärfen sich weiter. Die Kämpfe haben in beiden Ländern bereits Zehntausende Zivilisten das Leben gekostet, Millionen Menschen sind auf der Flucht.

Angesichts der dramatischen Lage soll sich die Bundeswehr ein weiteres Jahr an den Unterstützungsmissionen der Vereinten Nationen im Südsudan (UNMISS) und Darfur (UNAMID) beteiligen. Deren Hauptaufgabe ist es, die Binnenvertriebenen zu schützen und humanitäte Hilfe zu ermöglichen.

Für den Antrag der Bundesregierung zum Südsudan (18/10547) stimmten am vergangenen Donnerstag 530 Abgeordnete und 59 dagegen. Für den Darfur-Einsatz (18/10549) 526 Parlamentarier und 60 dagegen. In beiden Fällen gab es eine Enthaltung seitens der SPD-Fraktion.

Im Südsudan sind derzeit 13.000 UN-Blauhelme vor Ort, darunter 16 Bundeswehrsoldaten. Christoph Strässer (SPD) verwies in der Debatte darauf, dass UNMISS sechs Schutzzonen für die Unterbringung von circa 200.000 Zivilisten eingerichtet habe. Ihr Schutz sei in diesem Bereich "durch niemand anderen gewährleistet als durch die Präsenz von UNMISS". Elisabeth Motschmann (CDU) ging auf UN-Berichte ein, denen zufolge Frauen in Schutzcamps massenhaft vergewaltigt worden seien - trotz der dort stationierten Blauhelme. Der UN-Menschenrechtsrat wirft ihnen unterlassene Hilfeleistung vor. "Diese Vorwürfe wiegen natürlich schwer", sagte Motschmann. Aber man habe Konsequenzen aus den Fehlern gezogen, Abläufe und Befehlsketten geändert. Der Einsatz sei und bleibe wichtig.

Frithjof Schmidt (Bündnis 90/Die Grünen) forderte eine qualitative Aufstockung und Verbesserung der Mission. "Sie reicht, so wie sie ist, einfach nicht aus", urteilte er. Für Christine Buchholz (Die Linke) hat UNMISS hingegen "nichts, aber auch gar nichts zu Frieden und Entwicklung im Südsudan beigetragen". Ihre Fraktion lehnte beide Einsätze geschlossen ab.

Zum Einsatz in Darfur sagte Buchholz: "Die sudanesische Bevölkerung braucht keine deutschen Soldaten, kein UNAMID." Dort gebe es ein "großes Bündnis von Oppositionellen", das massive Proteste organisiere. Jürgen Coße (SPD) urteilte indes, der Einsatz habe "unter äußerst schwierigen Bedingungen Beachtliches geleistet". Volker Mosblech (CDU) sprach von einer "unverzichtbaren Rolle" bei der Verbesserung der Sicherheitslage in der Provinz. Vor einer Schwächung oder gar Beendigung der Mission warnte Frithjof Schmidt: Sie hätte "katastrophale Folgen für die Menschen vor Ort".

Aus Politik und Zeitgeschichte

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