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Pflege
Claus Peter Kosfeld
Pflegenotstand im Krankenhaus

Die Fraktion Die Linke ist vergangene Woche mit einem Antrag (18/7568) zur Stärkung der Krankenhauspflege gescheitert. Die Abgeordneten hatten gefordert, die Personalbesetzung in den Kliniken kurzfristig zu verbessern und dazu mindestens 100.000 Pflegestellen zu schaffen. Zudem sollte eine verbindliche Personalbemessung in die Krankenhausplanung aufgenommen werden. Auch in der Altenpflege sei eine bundeseinheitliche, verbindliche Personalbemessung für den stationären und ambulanten Bereich einzuführen.

Rückenwind bekamen die Parlamentarier von diversen Betriebsräten, die anlässlich einer Expertenanhörung des Gesundheitsausschusses über den Antrag von einem gefährlichen Pflegenotstand in Kliniken gesprochen hatten und Entlastung forderten. Auch die Grünen-Fraktion sieht dringenden Handlungsbedarf, enthielt sich aber bei der Abstimmung, weil ihnen der Linken-Antrag in einigen Forderungen zu weit ging. Union und SPD votierten gegen den Antrag und stellten die schon erreichten Verbesserungen in der Pflege heraus, etwa durch das Pflegestellenförderprogramm, den Pflegezuschlag für Kliniken in Höhe von jährlich 500 Millionen Euro und die Expertenkommission zur Evaluierung des Personalbedarfs in der Pflege. Marina Kermer (SPD) sagte, viele Prozesse seien eingeleitet worden, die Ergebnisse benötigten nun Zeit. Erich Irlstorfer (CSU) forderte die Länder auf, die nötigen Investitionsmittel für die Kliniken bereitzustellen.

Ein weiterer Antrag der Linken für mehr Personal in der Altenpflege (18/9122) wurde zur Beratung an die Ausschüsse überwiesen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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