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ENTWICKLUNG II
Johanna Metz
Mehr Hilfe im Dreieck

Die seit einigen Jahren bestehenden trilateralen Partnerschaften in Südostasien ("Dreieckskooperationen") sollen weiter ausgebaut werden. Einen entsprechenden Antrag (18/10651) von CDU/CSU und SPD verabschiedete der Bundestag am vergangenen Donnerstag mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und Bündnis 90/Die Grünen. Die Linksfraktion enthielt sich. Bei Dreieckskooperationen setzen in der Regel ein etabliertes Geberland, ein Schwellenland und ein Entwicklungsland gemeinsam geplante, finanzierte und implementierte Kooperationsprojekte um.

Die Mitgliedstaaten der Association of Southeast Asian Nations (ASEAN) sind mehrheitlich Partnerländer der bilateralen deutschen Entwicklungszusammenarbeit

(EZ). Als politische Partner und wachsender Wirtschaftsraum würden sie zunehmend an Bedeutung gewinnen, betonten die Fraktionen in ihrem Antrag. Zur Vertiefung und Erweiterung der Integration brauche es den Aufbau von strategischen Partnerschaften mit langfristigen Perspektiven, argumentierten sie.

Nach Ansicht der Grünen verdient dieses Anliegen an sich Unterstützung. Jedoch sahen die Gefahr, dass der Antrag "einer für das Schaufenster" bleiben könnte, da keine konkreten Haushaltsmittel gefordert würden.

Die Linksfraktion betonte, dass sie trilaterale Partnerschaften grundsätzlich unterstütze. Der Antrag aber sei zu wenig konkret. So lasse er nicht erkennen, in welche strategische Richtung solche Partnerschaften geschlossen werden sollen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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