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PFLEGE
Susanne Kailitz
Altenpfleger am Limit

Opposition sieht Fachkräfte vernachlässigt

Grüne und Linke verlangen mehr Personal in der Altenpflege und verbesserte Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte. Union und SPD verwiesen hingegen vergangene Woche in der Aussprache über einen Antrag der Linksfraktion (18/9122) auf die bisher in der Pflege schon erreichten Verbesserungen und mahnten, die Reformen müssten nun erst wirken. Die Koalitionsfraktionen lehnten den Linken-Antrag für mehr Personal in der Altenpflege ab. Ein Antrag der Grünen (18/11414), in dem unter anderem bundesweit verbindliche Personalbemessungsregelungen für Krankenhäuser sowie die ambulante und stationäre Pflege gefordert werden, wurde an den zuständigen Gesundheitsausschuss überwiesen.

Erwin Rüddel (CDU) sagte, die Koalition habe mit den Pflegestärkungsgesetzen "fast Historisches" vollbracht. Es seien neue Betreuungs- und Aktivierungsangebote geschaffen und neue Bemessungsgrundlagen eingeführt worden, die 45.000 zusätzliche Betreuungskräfte in stationären Einrichtungen ermöglichten. Dies verbessere den Alltag der Pflegekräfte wie auch der Pflegebedürftigen. Die Reformen müssten nun "etwas Zeit haben", um ihre Wirkung zu entfalten. Auch Mechthild Rawert (SPD) monierte, in den Anträgen der Opposition werde so getan, als hätte es die Pflegestärkungsgesetze nie gegeben. So seien in den Krankenhäusern Personaluntergrenzen definiert worden.

Pia Zimmermann (Linke) warf der Koalition vor, die wichtige Berufsgruppe der Altenpfleger "konsequent vernachlässigt" zu haben. Der Beschluss, bis 2020 eine Personalbemessung zu prüfen, dabei deren Umsetzung aber gar nicht vorzusehen, sei ein Fehler. In der Altenpflege sei nachts eine Fachkraft für bis zu 100 Menschen zuständig. Das müsse sich "sofort ändern". Elisabeth Scharfenberg (Grüne), sagte, es sei erstaunlich, dass die Regierung, die durchaus "eine Menge Pflegereformen in Angriff" genommen habe, bisher kaum etwas gegen den Fachkräftemangel in der Pflege unternommen habe. Das Personal fehle "an allen Ecken und Enden". Die Koalition lasse wichtige Zeit verstreichen, dies sei angesichts der Lage "fast zynisch". Pflegekräfte bräuchten gute Arbeitsbedingungen und planbare Arbeitszeiten.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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