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KONVENTION
Johanna Metz
Schutz für indigene Völker

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist am vergangenen Donnerstag mit einem Antrag (18/4688) zum Schutz der Menschenrechte indigener Völkern gescheitert. Die Initiative unterstützte lediglich Die Linke, CDU/CSU und SPD votierten dagegen.

Die Grünen hatten die Bundesregierung aufgefordert, die Konvention 169 der internationalen Arbeitsorganisation (ILO) über eingeborene und in Stämmen lebende Völker umgehend dem Bundestag zur Ratifikation vorzulegen. Deutschland hatte ihr bereits im Jahr 2007 zugestimmt. Zur Begründung schrieben sie, in den Lebensräumen indigener Völker seien mehr als 60 Prozent der weltweit begehrtesten Rohstoffvorkommen zu finden, so dass wirtschaftliche Interessen ihre Lebensgrundlagen und Rechte bedrohten.

"Diese Völker sind nach wie vor in hohem Maße diskriminiert", sagte Tom Koenigs in der Debatte. Er verwies darauf, dass es keine besseren Verteidiger gegen die Abholzung des Regenwaldes als die indigenen Völker gebe.

Sylvia Tantel (CDU) entgegnete, die ILO-Konvention 169 richte sich an Staaten, auf deren Gebieten indigene Bevölkerungsgruppen leben. "Das trifft auf Deutschland nicht zu." Annette Groth (Die Linke) vermutete, dass sich die Bundesregierung deshalb weigere, die Konvention zu ratifizieren, weil damit die Rohstoffinteressen deutscher Konzerne berührt seien.

Die SPD-Fraktion wolle die Konvention ratifizieren, betonte indes Frank Schwabe (SPD). Jedoch sei sie an den Koalitionsvertrag gebunden.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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