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FAMILIE
Alexander Weinlein
Mehr Geld für Kita-Ausbau

Der Bund will sich von 2017 bis 2020 mit weiteren 1,126 Milliarden Euro am Sondervermögen "Kinderbetreuungsausbau" beteiligen, um gemeinsam mit den Ländern bundesweit 100.000 zusätzliche Kita-Plätze zu schaffen. Dies sieht der Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/11408) vor, den der Bundestag am vergangenen Donnerstag in erster Lesung beriet. Die Gelder sollen für Neu-, Aus- und Umbauten sowie für Sanierungen und Ausstattungsinvestitionen genutzt werden können. Die konkrete Verwendung liegt in den Händen der Länder.

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) begründet die erneute Finanzhilfe an die Länder mit dem steigenden Bedarf an Betreuungsplätzen. Bei Kindern unter drei Jahren ist nach Regierungsangaben inzwischen eine Betreuungsquote von 32,7 Prozent erreicht, laut einer Befragung des Deutschen Jugendinstituts wünschen sich aber 43,2 Prozent der Eltern einen Kita-Platz für ihre Kinder. Bei Kindern von drei Jahren bis zum Einschulungsalter liegt die Quote bei 95,3 Prozent. Aufgrund des steigenden Geburtenrate und des Zuzugs von Flüchtlingsfamilien mit Kindern wird der Bedarf weiter steigen. Ab dem ersten vollendeten Lebensjahr besteht in Deutschland ein Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz.

Mit dem Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" hat sich der Bund zwischen 2008 und 2018 bereits mit insgesamt 3,28 Milliarden Euro am Kita-Ausbau beteiligt. Weitere 6,26 Milliarden Euro stellte er zudem an Betriebskostenzuschüssen zur Verfügung. Trotzdem mahnten Linke und Grüne ein noch größeres Engagement des Bundes an. Die Hauptlast hätten die Länder getragen. Sie fordern zudem ein bundesweit gültiges Qualitätsgesetz für die Kita-Betreuung an. Dies wird von Union und SPD mit Hinweis auf die Länderkompetenz zurückgewiesen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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