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Götz Hausding
Datei »Gewalttäter Sport« bleibt

Mit den Stimmen der Koalitionfraktionen von Union und SPD hat der Bundestag vergangenen Freitag einen Antrag der Fraktion der Grünen (18/6232) abgelehnt, in dem unter anderem ein Ende der "Stigmatisierung" von Fußballfans gefordert wird. Linke und Grüne stimmten für die Vorlage. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, die Datei "Gewalttäter Sport" auf jene Fälle zu überprüfen, in denen Personen ungerechtfertigter Weise, etwa nach Freispruch in einem Gerichtsverfahren, aufgeführt sind. Die Daten sollten gemäß der datenschutzrechtlichen Vorschriften unverzüglich gelöscht werden. Ein weiterer Schwerpunkt in dem Antrag ist die Bekämpfung von Rechtsextremismus im Sport. Dazu brauche es ein finanziell starkes Bundesprogramm, heißt es in der Vorlage.

Es sei falsch, eine Abschaffung der Datei "Gewalttäter Sport" zu fordern, sagte Frank Steffel (CDU) in der Debatte. In dieser Datei seien die Schwerstkriminellen gespeichert, die in den Stadien Kinder und Jugendliche sowie friedliche Fans gefährdeten.

Michaela Engelmeier (SPD) sagte, auch ihre Partei wolle an der Datei festhalten, "damit randalierende gewalttätige Fans keinen Zutritt zu den Stadien haben". Bei der Bekämpfung von Rechtsextremismus im Sport sei die Bundesregierung sehr aktiv, betonte Engelmeier. Als Beleg führte sie an, dass die Mittel für das Programm "Integration durch Sport" im vergangenen Jahr verdoppelt worden seien.

Monika Lazar (Grüne) sagte, ihre Fraktion wolle die Datei "Gewalttäter Sport" nicht abschaffen, sondern reformieren und auf eine rechtsstaatliche Grundlage stellen. Derzeit könne man schon allein durch die Feststellung der Personalien seitens der Polizei in die Datei gelangen. "Wir fordern, die Löschfrist zu verkürzen und eine Benachrichtigungspflicht gegenüber den in der Datei Aufgenommenen einzuführen", sagte Lazar.

Auch Andre Hahn (Die Linke) sagte, wer unberechtigt in der Datei "Gewalttäter Sport" gelandet sei, dessen Daten müssten selbstverständlich gelöscht werden. Im Kampf gegen rechte Hooligans und Nazischläger, so verlangte Hahn, müssten Politik und Sport gemeinsam vorgehen.Götz Hausding

Aus Politik und Zeitgeschichte

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