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Vor 25 Jahren...
Benjamin Stahl
Türkei-Panzer-Affäre

31.3.1992: Stoltenberg tritt zurück "Der Bundesminister der Verteidigung hat mitgeteilt, dass die im Rahmen der Rüstungssonderhilfe umgerüsteten Panzer bereits an die Türkei ausgeliefert sind." Ein Satz mit Zündstoff, geschrieben von Finanzstaatssekretär Manfred Carstens (CDU) in einer Mitteilung an den Haushaltsausschuss des Bundestages. Ein Satz, der Verteidigungsminister Gerhard Stoltenberg (CDU) am 31. März 1992 zum Rücktritt zwang - weil er belegt, dass Stoltenberg zumindest gewusst haben musste, dass 15 Leopard-I-Panzer in die Türkei geliefert wurden. Und zwar illegal.

Seit Mitte der 1960er Jahre hatte die Bundesrepublik Waffen in das Nato-Land am Bosporus exportiert. Wegen türkischen Angriffen auf kurdische Siedlungen hatte der Haushaltsausschuss im Herbst 1991 aber beschlossen, eine ausstehende Panzerlieferung zu stoppen: Die Abgeordneten sperrten 25 Millionen D-Mark, die für Umbau und Transport der Panzer anfallen sollten und die an die beauftragte Münchner Waffenschmiede Krauss-Maffei noch nicht überwiesen worden waren. Als Mitte März 1992 die Rechnung fällig wurde, wandte sich Stoltenberg an das Finanzministerium, das wiederum um die Aufhebung der Finanzsperre bat. Dadurch kam die Affäre ans Licht. Das Verteidigungsministerium erklärte die illegale Lieferung zunächst mit einem "Versäumnis" von Beamten. Stoltenberg stand zu diesem Zeitpunkt bereits unter Beschuss: Erst im Oktober 1991 war eine heimliche Lieferung von Spezialpanzern, die aus Beständen der Nationalen Volksarmee stammten, nach Israel aufgeflogen.Benjamin Stahl

Aus Politik und Zeitgeschichte

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