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Alexander Weinlein
Linke: Weniger Befristungen

Die Linksfraktion fordert die Bundesregierung auf, in Abstimmung mit den Ländern die Politik der durch temporäre Pakte befristeten Finanzierung des Wissenschaftsbetriebes zu beenden und eine dauerhafte Finanzierung sicherzustellen. Die Fraktion begründet ihren Antrag (18/11597), über den der Bundestag am Donnerstag beriet und in die Ausschüsse überwies, mit der hohen Zahl befristeter Arbeitsverträge an Hochschulen. So seien 2014 rund 93 Prozent aller wissenschaftlicher und künstlerischer Mitarbeiter unter 45 Jahren nur befristet beschäftigt gewesen. "Die Einrichtungen und die Beschäftigten brauchen endlich Verlässlichkeit und Planungssicherheit", mahnte die Linken-Abgeordnete Nicole Gohlke (Linke).

CDU/CSU und SPD wiesen die Forderung zurück. Für die Grundfinanzierung und eine zeitgemäße Personalstruktur seien die Bundesländer verantwortlich, sagte Alexandra Dinges-Dierig (CDU). Trotzdem habe der Bund seine Ausgaben für die Hochschulen zwischen 2010 und 2014 um 56 Prozent erhöht. Simone Raatz (SPD) verwies auf die Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes, um willkürliche Befristungen zu verhindern. Die von der Linken genannten Zahlen bezögen sich auf die Zeit vor der Gesetzesnovelle und seien deshalb nicht aussagekräftig.

Kai Gehring (Grüne) hingegen erklärte die Gesetzesnovelle für gescheitert. Es müssten klare Mindestvertragslaufzeiten und ein Wegfall der Tarifsperre aufgenommen werden. Zudem müsse die Grundfinanzierung der Hochschulen verbessert werden.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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