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Claus Peter Kosfeld
Streit über Krankenhauspflege

Die Personalprobleme in der Krankenhauspflege sorgen weiter für Streit. Nach Ansicht von Linken und Grünen muss wesentlich mehr getan werden, um die Pflegekräfte in Kliniken wirksam zu entlasten. Redner von Union und SPD räumten am Freitag in einer Debatte über zwei Anträge der Linksfraktion zwar ein, dass mehr Pflegepersonal benötigt werde. Sie wiesen zugleich aber darauf hin, dass mit dem Ende 2015 verabschiedeten Krankenhausstrukturgesetz (18/6586) und anderen Reformen bereits eine wesentliche Verbesserung erreicht worden sei.

Die beiden Anträge der Linksfraktion zur Reform der Krankenhausfinanzierung (18/6326) sowie zur Personalausstattung in den Kliniken (18/11749) wurden mit den Stimmen von Union und SPD abgelehnt. Auch die Grünen wiesen die Vorschläge zur Krankenhausfinanzierung als ungeeignet zurück und enthielten sich bei dem Antrag zur Verbesserung der Personalausstattung. Harald Weinberg (Linke) sprach von einer "Widerstandbewegung" der Pflegekräfte, die sich inzwischen gebildet habe. Die Schilderungen aus dem Pflegealltag seien dramatisch. Lothar Riebsamen (CDU) erwiderte, die Forderungen der Linken seien im Krankenhausstrukturgesetz bereits im Wesentlichen enthalten. Er kritisierte, dass die Länder ihrer Finanzierungsverantwortung nicht gerecht würden. In der Folge zögen die Häuser aus dem laufenden Klinikbetrieb Mittel ab. Auch nach Ansicht von Elisabeth Scharfenberg (Grüne) sind nicht die Fallpauschalen der Grund für die Probleme, sondern die mangelhafte Finanzierung der Länder. Marina Kermer (SPD) sagte, gutes Pflegepersonal sei der Schlüssel für eine hochwertige Behandlung.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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