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FAMILIE
Alexander Weinlein
Mehr Geld für den Kita-Ausbau

Der Bund wird sich von 2017 bis 2020 mit weiteren 1,126 Milliarden Euro am Sondervermögen "Kinderbetreuungsausbau" beteiligen, um gemeinsam mit den Bundesländern zusätzliche 100.000 Plätze in der Kindertagesbetreuung zu schaffen. Den Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/11408) verabschiedete der Bundestag am vergangenen Donnerstag in der durch den Familienausschuss geänderten Fassung (18/12158) mit den Stimmen aller Fraktionen. Erstmalig beteiligt sich der auch an der Schaffung von Kita-Plätzen für Kinder über drei Jahren.

Zwischen 2008 und 2018 hat sich der Bund bereits mit 3,28 Milliarden Euro am Ausbau der Kindertagesbetreuung beteiligt. Weitere 6,26 Milliarden Euro stellte er an Betriebskostenzuschüssen zur Verfügung. Die Regierung begründet die erneute Finanzhilfe an die Länder mit dem steigenden Bedarf an Betreuungsplätzen aufgrund der gestiegenen Geburtenrate und der Zuwanderung von Flüchtlingsfamilien mit Kindern.

Trotz ihrer Zustimmung kritisierten Linke und Grüne, dass der erwartete Bedarf deutlich höher liege, in den kommenden Jahren würden bis zu 350.000 zusätzliche Betreuungsplätze benötigt. Zudem fehle es weiterhin an einem bundesweit gültigen Qualitätsgesetz für die Kita-Betreuung und ausreichend Erziehern. Einen entsprechenden Entschließungsantrag der Linken (18/12164) lehnte der Bundestag mit den Stimmen der Koalition ab. Union und SPD verwiesen darauf, dass die Betreuungsquote in den vergangenen zehn Jahren von 13 auf 32 Prozent gesteigert werden konnte.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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