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Aschot Manutscharjan
Kurz notiert

Einer der renommiertesten Zeithistoriker Deutschlands, Hans-Peter Schwarz, hat sich mit einer Analyse der Flüchtlingskrise zurückgemeldet. Die "Völkerwanderung", die Europa Sommer 2014 und März 2016 erreicht habe, bestimme inzwischen die Innenpolitik der europäischen Staaten.

Schwarz vergleicht die Zuwanderung mit dem unerwarteten Auftauchen eines Schwarzen Schwans inmitten einer Flottille weißer Schwäne. Millionen arabischer und afrikanischer Flüchtlinge "strömen in die völlig überraschten, widerstandslosen und zum Teil - wie Deutschland und Schweden - sogar willkommensfreudigen Wohlfahrtsstaaten". Die daraufhin einsetzende "Verunsicherung ist allgegenwärtig", eine auf europäischer Ebene abgestimmte Strategie der Europäer Fehlanzeige. Immerhin kann sich der emeritierte Bonner Professor nicht vorstellen, dass "die problematischen, zum Rechtsradikalismus offenen Anti-EU-Parteien in den westlichen Schlüsselländern der EU obsiegen werden". Schließlich habe die EU "ein zähes Leben". Allerdings könnten die Populisten unter dem beständigen Druck der Masseneinwanderung früher oder später die EU "zu ruinieren versuchen". Deshalb müssten die "selbstgefälligen und in manchem recht sklerotischen Parteien der Mitte und der linken Mitte" Reformen in Angriff nehmen.

Schwarz rät der Politik, endlich die Wirklichkeit zu betrachten, um eine weitere Verschärfung der Krise zu verhindern. Dabei scheut er auch nicht zurück, die Grenze der "politischen Korrektheit" zu überschreiten: So lehnt er den individuellen Rechtsanspruch für Flüchtlinge auf Prüfung des Asylantrags ab. Gerade das "ausgeklügelte, hypertrophe Asylrecht der Union und der EU-Mitgliedstaaten im europäischen Primärrecht" habe sich als "unhaltbare Einladung zur Masseneinwanderung herausgestellt". Im Gegenzug plädiert er für eine Reform des Flüchtlingsrechts, kombiniert mit einer intelligent organisierten Flüchtlingshilfe, die sowohl Kontingentlösungen als auch finanzielle, technische und personelle Hilfe in den Flüchtlingslagern vorsieht.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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