Abschreckung am Horn von Afrika

SOMALIA Die Bundeswehr beteiligt sich weiterhin an der EU-Mission "Atalanta" vor der Küste Somalias. Hauptaufgabe bleibe die Verhinderung und Abschreckung von Piraterieangriffen am Horn von Afrika, heißt es im Antrag (18/11621) der Bundesregierung, der vergangene Woche in namentlicher Abstimmung angenommen wurde: 461 Abgeordnete stimmten dafür, 71 dagegen, es gab 32 Enthaltungen. Einsatzgebiet von "Atalanta" sind laut Antrag die somalischen Küstengebiete sowie Meeresgebiete vor der Küste Somalias und der Nachbarländer. Die bis zu 600 entsendeten Bundeswehrsoldaten dürften außerdem gegen logistische Einrichtungen der Piraten am Strand vorgehen.

Dagmar Freitag (SPD) warnte, dass Somalia wegen anhaltend schwerer Dürre eine Katastrophe bevorstehe: Die Hälfte der Bevölkerung sei auf humanitäre Hilfe angewiesen, knapp drei Millionen Menschen auf die Verteilung von Nahrungsmitteln. "Atalanta" sorge dafür, dass Hilfsgüter geliefert werden können. Inge Höger (Die Linke) sprach von einer "völlig falschen Prioritätensetzung": Militär helfe nicht gegen Hunger. Erklärtes Ziel der Mission sei der Schutz des Welternährungsprogramms aber gleichzeitig stünde nicht genug Geld bereit, um Hunger zu bekämpfen. Johann Wadephul (CDU) argumentierte, dass es kein Gegensatz sei, einerseits für humanitäre Hilfe am Horn von Afrika und anderseits für die Sicherung der Handelswege der westlichen Welt einzutreten. Omid Nouripour (Grüne) nannte den Einsatz mit Blick auf die Piraterie "ziemlich erfolgreich", bezeichnete aber das "Landelement" als "militärisches Abenteuer".