Inhalt

EDITORIAL
Jörg Biallas
Aufräumen im Netz

"Soziale Netzwerke" - kein anderer Begriff aus der Medienwelt ist dermaßen deplatziert. Denn das, was uns auf Facebook, Twitter, Youtube und Co. erreicht, ist oft alles andere als sozial. Die Netzwerke werden missbraucht, um zu beleidigen, zu hetzen und zu verleumden; es finden sich pornografische und terroristische Inhalte jeder Couleur.

All das dürfte nicht sein. Verantwortlich für saubere Netzwerke sind deren Betreiber. Die räumen die Probleme ein, haben aber bisher nicht effektiv gegensteuern können. Wohl auch, weil erst allmählich deutlich wird, dass gesetzwidrige Posts nicht mit einem automatisierten Verfahren zu erkennen und entfernen sind. Handarbeit ist also gefragt. Und die kostet Geld. Immerhin hat Facebook inzwischen angekündigt, tausende Mitarbeiter im Beschwerde-Management einzustellen.

Die Initiative von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) zum "Gesetz zur besseren Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken" ist also nur folgerichtig. Mit Zensur oder einer Beschneidung der Meinungsfreiheit, wie Kritiker behaupten, hat das nichts zu tun. Denn das Prinzip, dass Betreiber publizistischer Angebote, egal ob digital oder gedruckt, rechtlich für Inhalte verantwortlich sind, ist nichts Neues. Jede Redaktion kann zur Rechenschaft gezogen werden, wenn ein Text gegen Gesetze verstößt. Das gilt auch für Leserbriefe und -kommentare, also externe Inhalte, die nicht aus der Feder redaktioneller Autoren stammen.

Die publizistische Pflege ist mühsam und eine Aufgabe für Profis. Das ist in der Euphorie über die neuen Netzwerke, die angeblich ungefilterter, schneller und realistischer informieren, lange Zeit übersehen worden. Gewiss, diese Netzwerke haben die Kommunikation verändert. Sie haben Menschen eine Stimme gegeben, die sonst zum Schweigen verurteilt gewesen wären. Damit wurden auch politische Entwicklungen beeinflusst. Im Guten, etwa beim Widerstand gegen autokratische Strukturen. Aber auch im Schlechten, wie beim Wahlkampf mit Lügen und Halbwahrheiten.

Für jedermann nutzbare Netzwerke sind aus der Medienwelt nicht mehr wegzudenken. Auch wenn es nicht gelingen wird, ihren Missbrauch gänzlich zu verhindern, kann eine breit angelegte öffentliche Debatte zu mehr Sorgfalt im Umgang mit diesen Plattformen anregen. Besonders bei der jüngeren Generation ist es dafür höchste Zeit.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2016 Deutscher Bundestag