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Alexander Heinrich
Kurz Notiert

Grüne wollen »Institut für humanitäre Angelegenheiten«

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will ein "Institut für humanitäre Angelegenheiten" schaffen, das die deutsche und internationale humanitäre Hilfe mit fachlicher Expertise und eigenständiger Forschung unterstützen soll. Den dazu vorgelegten Antrag (18/12530) überwies der Bundestag am vergangenen Donnerstag zur weiteren Beratung an die Ausschüsse. Deutschland sei in den vergangenen Jahren zu einem der wichtigsten Geber für humanitäre Hilfe geworden, heißt es darin. "Die Chance, die sich vor diesem Hintergrund bietet, die inhaltliche Ausgestaltung und die politischen Bedingungen der humanitären Hilfe auch auf der internationalen Ebene positiv zu beeinflussen", nehme Deutschland allerdings nicht ausreichend wahr.

Nein zu Grünen-Antrag zur Reform der humanitären Hilfe

Ein Antrag (18/8619) der Grünen zur Reform der humanitären Hilfe ist am vergangenen Donnerstag an den Stimmen der Koalition gescheitert. Die Abgeordneten hatten die Regierung unter anderem aufgefordert, die Mittel für akute Notsituationen zu erhöhen. Mindestens 30 Prozent der Mittel sollten in Zukunft ohne Zweckbindung vergeben werden. Außerdem sollten finanzielle Zusagen an Partnerorganisationen stärker als bisher im Voraus und über mehrere Jahre hinweg gemacht werden.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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