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Gastkommentare - Contra

Eine Fußnote

Ist das Bündnis geschwächt?

D er Streit zwischen Berlin und Ankara um die Politikerbesuche in Incirlik taugt nicht dazu, der Nato ein weiteres Kränzchen aus Krisenzuschreibungen zu winden. Der Konflikt handelt von einem albernen Bedürfnis der türkischen Regierung, der deutschen Regierung eins auszuwischen. Doch ist der Einsatz von rund 200 deutschen Soldaten mit ihren Tornados ja keiner der Nato, sondern gehört zur US-geführten Mission gegen den IS. Warum fragt eigentlich keiner die Amerikaner, die sowieso den Löwenanteil des Personals in Incirlik stellen, ob sie mit Erdogan ein Wörtchen reden könnten?

Der Nato-Einsatz im türkischen Konya ist offensichtlich unbetroffen von alldem. Vermutlich hat Nato-Generalsekretär Stoltenberg sich von den Türken versichern lassen, dass sie sich mit der Nato nicht anlegen wollen, bevor er die Incirlik-Sache zu einer "bilateralen" erklärte.

Insgesamt könnte man sich zwar wünschen, dass Stoltenberg auch gegenüber Recep Tayyip Erdogan einmal von der Nato als "Wertegemeinschaft" spräche. Die Türkei ist auf dem Weg in eine Diktatur.

Doch schon in der Vergangenheit konnte die Nato mit der Diktatur etwa in Griechenland ganz gut leben. Das Knäuel von Interessen im Nahen Osten zugunsten von Frieden und Demokratie zu entwirren, ist Aufgabe der Regionalmächte und der Weltpolitiker - und nicht eines Verteidigungsbündnisses, das vor Ort außerdem nur eine nachgeordnete Rolle spielt. Die Nato ist seit vielen Jahren in der Krise, der Afghanistan-Einsatz hat das wahrhaftig nicht besser gemacht. Der Streit um reisende deutsche Abgeordnete wird dabei eine Fußnote bleiben.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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