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Aufgekehrt
Alexander Heinrich
Merkel räumt ab

Der Union droht neuer Streit über die Vergemeinschaftung von Schulden in der Eurozone. CDU-Chefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel ist vom Nein ihrer Partei zu Eurobonds abgerückt und will die Entscheidung offenbar jedem einzelnen Abgeordneten überlassen. "Ich möchte die Diskussion mehr in die Situation führen, dass es eher in Richtung einer Gewissensentscheidung ist, als dass ich jetzt per Mehrheitsbeschluss irgendwas durchpauke", sagte Merkel auf einer Veranstaltung der Illustrierten "Goldene Revue" in Berlin. Bei einer Abstimmung ohne Fraktionszwang gilt eine Mehrheit für Eurobonds als sicher. Grüne, Linke und SPD hatten in den vergangenen Jahren mehrfach finanzielle Entlastungen für Euro-Krisenländer wie Italien, Spanien und Portugal und einen Schuldenschnitt für Griechenland gefordert. Merkel sagte, sie nehme dies "zur Kenntnis". Sie sei aber "ein bisschen bekümmert", dass dieses Thema Gegenstand von "Parteitagsbeschlüssen und plakativen Dingen" sei. Vertreter von SPD, Linken und Grünen reagierten verstört auf Merkels Entscheidung. "Dass die Union unsere Forderung übernimmt, war aber so nicht gedacht im Wahlkampf", hieß es aus der SPD-Zentrale.

Merkel wurde die Frage nach Eurobonds bei der "Goldene Revue"-Veranstaltung von einer Zuhörerin gestellt. Die Kanzlerin schilderte eine Erfahrung aus ihrem Wahlkreis Stralsund, wo ein lesbisches Paar acht Eurobonds halte, sieben niedliche Kätzchen pflege und von sechs stadtbekannten Nazis regelmäßig bedrängt werde. Wenn der Staat einem homosexuellen Paar Eurobonds erlaube, "kann ich nicht mehr ganz so einfach mit der Frage der Staatsverschuldung argumentieren", sagte Merkel. "Das sind Dinge, die mich sehr beschäftigen."

Aus Politik und Zeitgeschichte

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