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GIPFEL und Abkommen

G20 Treffen in Hamburg

Überschattet von massiven Ausschreitungen treffen die Staats- und Regierungschefs der Gruppe der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer Anfang Juli 2017 in Hamburg unter der deutschen G20-Ratspräsidentschaft zusammen. 19 Teilnehmerstaaten stellen sich hinter das Pariser Klimaabkommen und damit gegen die USA, die ihren Ausstieg aus dem Abkommen angekündigt hat. Einig ist man sich beim "Kampf gegen Protektionismus", beim gemeinsamen Kampf gegen Terrorismus und gegen Menschenhandel. Am Rande des Treffens vereinbaren Russland und die USA eine Waffenruhe für einen Teil Syriens.

OSZE-Vorsitz

Im Rahmen des Vorsitzes in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) geht es der Bundesregierung 2016 vor allem darum, den Ukraine-Konflikt nicht noch weiter eskalieren zu lassen - wenngleich es auch nicht gelingt, den im Minsker Abkommen festgelegten Waffenstillstand umzusetzen. Graduelle Erfolge gibt es bei einigen weiteren "eingefrorenen" Konflikten in Osteuropa. Im OSZE-Ministerrat setzt die deutsche Seite zudem Akzente bei der konventionellen Rüstungskontrolle und bei der stärkeren wirtschaftlichen Verflechtung im OSZE-Raum.

G7-Treffen in Elmau

Die Staats- und Regierungschefs Deutschlands, Frankreich, Italiens, Japans, Kanadas, des Vereinigten Königreich und der Vereinigten Staaten verständigen sich im Juni 2015 unter deutscher G7-Präsidentschaft auf mehr Anstrengungen zur Reduzierung von Treibhausgasen und langfristig auf den Abschied von fossilen Brennstoffen. Bis 2050 soll sich die CO2-Einsparung im Rahmen von 40 bis 70 Prozent gegenüber dem Wert von 2010 bewegen. Weitere Absichtserklärungen zielen unter anderem auf den Meeresschutz, den Freihandel und - unter dem Eindruck der Ebola-Epidemie 2014 in Westafrika - auf eine Stärkung der Gesundheitssysteme weltweit.

Atomabkommen mit Iran

Im Juli 2015 gelingt es der G5+1 (Gruppe der fünf permanenten Mitglieder des UN-Sicherheitsrats, also USA, China, Russland, Großbritannien und Frankreich plus Deutschland), eine Einigung im 13 Jahre währenden Atomstreit mit dem Iran zu erzielen. Mit der Wiener Vereinbarung verpflichtet sich das Land, keine Nuklearwaffen zu entwickeln, im Gegenzug werden eine Reihe von UN-, US- und EU-Wirtschafts- und Finanzsanktionen aufgehoben.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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