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Kabinett

Relative Ruhe

Vier Ministerwechsel in der Großen Koalition

Rücktritte, Rauswürfe oder Rochaden: Dass Bundesminister vorzeitig ihren Posten aufgeben, geschieht doch eher selten. Von Umbildungen blieb bislang jedoch auch keine Bundesregierung verschont, die eine reguläre Wahlperiode im Amt war. Im dritten Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gab es vier Ministerwechsel. Damit blieb die Fluktuation in der Großen Koalition seit 2013 überschaubar.

Der Erste, der die Regierungsmannschaft verließ, war Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich (CSU). Er trat am 14. Februar 2014 im Zuge der Affäre um den SPD-Politiker Sebastian Edathy (siehe Seite 4) zurück. Der Druck sei so gewachsen, dass er seine Aufgaben nicht mehr mit der nötigen Konzentration und Ruhe, "aber auch mit der politischen Unterstützung" ausüben könne, begründete er damals die Entscheidung.

Im Oktober 2013, damals noch als Bundesinnenminister, hatte er den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel darüber informiert, dass der Name Edathy bei Ermittlungen über einen Kinderpornografieversand im Ausland aufgetaucht war. Die Staatsanwaltschaft ermittelte sodann wegen Geheimnisverrats gegen Friedrich, stellte ihre Ermittlungen im August 2014 aber ein. Überzeugt, "politisch wie rechtlich richtig gehandelt" zu haben, zeigte sich der CSU-Politiker in seiner Rücktrittserklärung trotzig und verkündete: "Ich komme wieder."

Die Leitung des Landwirtschaftsministerium übernahm der CSU-Politiker Christian Schmidt, zuvor Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.

Danach gab es drei Jahre lang keine Kabinettumbildung, bis am 27. Januar 2017 Frank-Walter Steinmeier (SPD) als Außenminister zurücktrat, weil er für das Amt des Bundespräsidenten kandidieren wollte. Noch bevor die Bundesversammlung Steinmeier am 12. Februar zum Staatsoberhaupt wählte, übernahm der bisherige Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) die Leitung des Auswärtigen Amtes. An Gabriels Stelle rückte die Sozialdemokratin Brigitte Zypries, die von 2002 bis 2009 zunächst im Kabinett von Gerhard Schröder (SPD) und dann von Merkel Justizministerin gewesen war.

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) legte schließlich am 2. Juni 2017 ihr Amt nieder, um als Ministerpräsidentin nach Mecklenburg-Vorpommern zu wechseln. Am 4. Juli trat die Sozialdemokratin die Nachfolge des erkrankten Erwin Sellering (SPD) in Schwerin an. Neue Bundesfamilienministerin wurde Katarina Barley, bis dahin SPD-Generalsekretärin.

Deutlich mehr Wirbel hatte es in der letzten schwarz-gelben Regierung (2009-2013) gegeben: Gleich sieben Ressorts bekamen damals eine neue Führung.

Rekordhalter auch in puncto Personalwechsel bleibt Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU). In seinem vierten Kabinett (1990-1994) tauschte er gleich 14 Minister aus. Besonders stabil waren dagegen Kohls zweites Kabinett (1983-1987) mit nur zwei Wechseln, ebenso wie die zweite rot-grüne Bundesregierung (2002 bis 2005), aus der nur eine Ministerin frühzeitig ausschied.

Seit 1949 haben 96 Bundesminister vorzeitig ihren Posten geräumt. Alle oder mehrere Minister mussten zudem gehen, als Konrad Adenauer (CDU), Ludwig Erhardt (CDU) und Willy Brandt (SPD) als Kanzler zurücktraten sowie als die FDP 1982 die Koalition mit der SPD aufkündigte und ein Bündnis mit der CDU einging.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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