Staatshilfe : Ja zu Air-Berlin-Stütze

Die Bundesregierung hat einen 150 Millionen Euro schweren Kredit für die insolvente Fluggesellschaft Air Berlin gegen Kritik aus der Flugbranche verteidigt. Unmittelbar nach einer Genehmigung der EU-Kommission für die Finanzhilfe erklärte Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD), sie hoffe dank des Vorgehens auf abgemilderte Folgen für Kunden und Personal. Ziel sei es, einen "geordneten Marktaustritt" möglich zu machen, so die Ministerin am Dienstag bei einer außerordentlichen Sitzung des Wirtschaftsausschusses im Bundestag. "Die Arbeitnehmer sind in einer besseren Lage, wenn man einen normalen Übergang ermöglicht." Zudem sei es um eine sichere und zügige Rückkehr von Urlaubern aus ihren Ferienorten gegangen.

Für die Zeit der Unternehmensabwicklung rechnet die Bundesregierung mit dem Verkauf der begehrten Slots an Mitbewerber von Air Berlin, womit der Kredit zurückgezahlt werden könnte. Zypries begründete die Hoffnung auf ein Begleichen der Leihgabe zudem mit der Tatsache, dass die Forderungen der Bundesregierung Vorrang vor denen anderer Gläubiger hätten. Zur Höhe des Zinssatzes äußerte sie sich unter Verweis auf das Bankgeheimnis nicht. Die Ministerin betonte, dass die Bundesregierung nicht an den Verhandlungen um einen Verkauf der insolventen Fluggesellschaft beteiligt sei. Gegenstand eines Gesprächs mit Lufthansa sei lediglich die Situation von Air-Berlin-Beschäftigten gewesen.

Air Berlin mit seinen 8.000 Mitarbeitern hatte im August einen Insolvenzantrag gestellt. Das Unternehmen hatte zuvor jahrelang Verluste eingefahren. Noch bis Ende nächster Woche können Interessenten Kaufangebote für Air Berlin oder Teile davon abgeben. Zu ihnen zählen die Lufthansa, Condor und Easyjet.