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AUSLANDSEINSÄTZE

Operation »Resolute Support« in Afghanistan

Die Nato-Operation "Resolute Suppport" schloss sich Anfang 2015 nahtlos an den 13-jährigen "ISAF"-Einsatz in Afghanistan an. Ziel des Einsatzes ist es, die afghanischen Sicherheitskräfte in die Lage zu versetzen, eigenständig für die Sicherheit im Land zu garantieren. Inzwischen verfügen sie über rund 350.000 Mann. An der Operation beteiligen sich neben den Nato-Mitgliedstaaten 14 weitere Nationen.

Der Einsatz erfolgt im Rahmen der Beschlüsse der Nato-Gipfel von Chicago (2012) und Newport (2014) und auf Grundlage der Zustimmung durch die Islamische Republik Afghanistan.

Die Bundeswehr beteiligt sich aufgrund des Bundestagsbeschlusses vom 15. Dezember 2016 mit bis zu 980 Soldaten am Einsatz. Das Hauptkontingent ist im Camp Marmal im nordafghanischen Mazar-e-Sharif stationiert.

Operation »Inherent Resolve« im Irak

Seit Sommer 2014 unterstützt Deutschland die kurdischen Peschmerga im Norden Iraks im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" mit Waffenlieferungen und der Ausbildung von Kämpfern zunächst in Deutschland. Im Januar 2915 beschloss der Bundestag dann erstmals die Stationierung eines deutschen Ausbildungskontingents in Erbil.

Das aktuelle Mandat vom 26. Januar 2017 sieht eine Kontingentobergrenze von 150 Soldaten. Neben der militärischen Ausbildung organisiert die Bundeswehr zudem die Lieferung humanitärer und militärischer Hilfsgüter und die medizinische Behandlung verwundeter Kämpfer.

Operation »Counter Daesh« in Syrien und im Irak

Seit Anfang 2016 beteiligt sich Deutschland gemäß des Bundestagsbeschlusses vom 4. Dezember 2015 an der Operation "Counter Daesh" zur Bekämpfung der Terrororganisation "Islamischer Staat" in Syrien und im Irak. Das aktuelle Mandat vom 20. November 2016 sieht den Einsatz von bis zu 1.200 deutschen Soldaten vor. Die deutsche Beteiligung geht auf die Terroranschläge vom 13. November 2015 und die daraus resultierende Beistandpflicht nach Artikel 42 des Vertrages über die Europäische Union zurück. Zudem beruht der Einsatz rechtlich auf dem kollektiven Selbstverteidigungsrecht gemäß Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen.

Konkret beteiligt sich die Bundeswehr an der Überwachung des Luftraums über Syrien mit Awacs-Aufklärungsflugzeugen. Die Aufklärungsflüge finden jedoch ausschließlich über im Luftraum der Nato oder im internationalen Luftraum statt. Zudem führt die Bundeswehr von Jordanien Aufklärungsflüge mit zwei "Tornados" im irakischen Luftraum. Ursprünglich waren die "Tornados" im türkischen Incirlik stationiert. Nachdem die Türkei mehrfach deutschen Parlamentariern den Besuch der deutschen Soldaten untersagt hatte, schloss Deutschland ein Stationierungsabkommen mit Jordanien. Zusätzlich stellt Deutschland ein Tankflugzeug zur Luftbetankung alliierter Staaten und Begleitschiffe zum Schutz des multinationalen Marineverbandes vor der syrischen Küste.

UN-Stabilisierungsmission in Mali (MINUSMA)

Seit 2013 beteiligt sich die Bundeswehr an der Blauhelmmission der Vereinten Nationen in Mali, an der mehr als 50 Nationen mit rund 11.000 Soldaten und etwa 1.500 Polizisten teilnehmen. Rechtliche Grundlage des Einsatzes bildet die UN-Resolution 2085 aus dem Jahr 2012. Nach dem aktuellen Mandat vom 26. Januar 2017 ist der Einsatz von bis zu 1.000 deutschen Soldaten möglich. Die Bundeswehr stellt zudem vier Kampfhubschrauber vom Typ "Tiger" und vier Transporthubschrauber "NH90". Das Hauptkontingent ist im Camp Castor in der Stadt Gao stationiert.

Der Einsatz dient der Überwachung des Waffenstillstandsabkommen zwischen der malischen Regierung und aufständischen Tuareg und deren verbündeten radikal-islamistischen Gruppierungen im Norden des Landes sowie der Durchsetzung der staatlichen Autorität dem gesamten Land.

Ergänzt wird der MINUSMA-Einsatz durch die Ausbildungsmission EUTM der Europäischen Union, an der sich Deutschland mit bis zu 300 Soldaten beteiligt. Im Rahmen dieser Mission werden die malischen Streitkräfte ausgebildet, die langfristig die Aufgaben der Blauhelme vor allem im Norden des Landes übernehmen sollen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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