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Claus Peter Kosfeld
Kampf gegen Polio und Krätze

Mit systematisch erweiterten Meldepflichten will die Bundesregierung den Schutz vor übertragbaren Krankheiten verbessern. Das Robert Koch-Institut (RKI) wird dazu mit der Errichtung eines elektronischen Meldewesens beauftragt, das spätestens im Jahr 2021 in Betrieb gehen soll. Der Gesetzentwurf (18/10938), der in der vergangenen Woche im Bundestag erstmals beraten wurde, sieht auch zusätzliche Meldepflichten bei Krankenhausinfektionen vor. Auf diese Weise sollen mehr Informationen über die Übertragungswege gesammelt werden. Das gilt zum Beispiel für bestimmte Erreger, die sich auf der Haut ansiedeln. In Pflegeheimen und anderen Gemeinschaftsunterkünften ist künftig außerdem die Krätze (Skabies) meldepflichtig, um bei Ausbrüchen der Krankheit früh reagieren zu können. Zur Aufbewahrung und Vernichtung von Polioviren in Laboren werden neue Standards festgelegt. Damit setzt die Bundesregierung nach eigenen Angaben die Strategie der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zur Ausrottung des Polio-Erregers um. Schließlich werden dem Entwurf zufolge für sogenannte Naturbäder Anforderungen an die Qualität des Wassers neu festgelegt.

Rudolf Henke (CDU) sprach von nötigen Schritten hin zu einem besser koordinierten und strukturierten Schutz vor Infektionskrankheiten. Auch die Opposition begrüßte die gesetzliche Initiative. Birgit Wöllert (Linke) erklärte, die Bekämpfung ansteckender Krankheiten sei für ihre Fraktion ein wesentliches gesundheitspolitisches Ziel. Kordula Schulz-Asche (Grüne) erinnerte an den Ehec-Ausbruch, der gezeigt habe, dass ein schneller Informationsfluss im Kampf gegen Krankheiten wichtig sei.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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