Inhalt

Kommissionschef
Johanna Metz
Steuermann geht von Bord

Juncker will keine zweite Amtszeit

Der Chef der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, will nach 2019 auf eine zweite Amtszeit verzichten. Er habe sich bei seiner Ernennung 2014 vorgenommen, fünf Jahre im Amt zu bleiben, und halte an dieser Entscheidung fest, erklärte er vergangene Woche in Brüssel. Spekulationen, wonach er diese Entscheidung aus Frust über die Lage in der EU getroffen haben soll, wies er zurück: "Nein, ich bin nicht amtsmüde."

Zuvor hatte er in einem Interview mit dem Deutschlandfunk durchaus Resignation durchblicken lassen: "Ich hatte mir vorgestellt am Anfang meines Mandats, dass ich konstruktiv arbeiten könnte (...), sodass die Menschen wieder Vertrauen fassen in Europa, das sie ja erkennbar verloren haben." Jetzt sei er mehrere Stunden am Tag mit der Planung des Ausscheidens eines Mitgliedslandes beschäftigt. Zugleich äußerte Juncker Zweifel, ob die Mitgliedstaaten angesichts des Brexits die Geschlossenheit wahren würden. Die Briten würden es schaffen, "ohne große Anstrengung die anderen 27 Mitgliedsstaaten auseinanderzudividieren", gab er sich überzeugt.

Der langjährige Luxemburger Regierungschef und Finanzminister war von 2005 bis 2013 Vorsitzender der Euro-Gruppe und handelte in dieser Funktion maßgeblich die milliardenschweren Hilfspakete für Griechenland mit aus. 2014 war er Spitzenkandidat der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) im Wahlkampf für das Europäische Parlament. Im selben Jahr wurde er von den europäischen Staats- und Regierungschefs zum EU-Kommissionschef ernannt.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2016 Deutscher Bundestag