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GESUNDHEIT
Claus Peter Kosfeld
Schutz vor Infektionen

Die geplante Reform zum Schutz vor übertragbaren Krankheiten wird von Gesundheitsexperten begrüßt. Erwartet wird ein verbesserter Melde- und Informationsfluss. Kritisch gesehen werden allerdings die absehbar höheren Kosten und der große Aufwand für die erweiterten Meldepflichten, wie in der vergangenen Woche eine Anhörung des Gesundheitsausschusses über den Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/10938) ergab.

Das Robert Koch-Institut (RKI) wird dem Entwurf zufolge mit der Einrichtung eines elektronischen Meldewesens beauftragt, das spätestens 2021 in Betrieb gehen soll. Vorgesehen sind zusätzliche Meldepflichten bei Krankenhausinfektionen. Auf diese Weise sollen mehr Informationen zu Übertragungswegen gesammelt werden. Das gilt zum Beispiel für bestimmte Erreger, die sich auf der Haut ansiedeln.

In Pflegeheimen und anderen Gemeinschaftsunterkünften ist künftig außerdem die Krätze (Skabies) meldepflichtig, um bei Ausbrüchen der Krankheit früh reagieren zu können. Zur Aufbewahrung und Vernichtung von Polioviren in Laboren werden neue Standards festgelegt. Damit wird die Strategie der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zur Ausrottung des Polio-Erregers umgesetzt. Schließlich werden für sogenannte Naturbäder Anforderungen an die Qualität des Wassers neu festgelegt.

Der Bundesverband der Ärzte des öffentlichen Gesundheitsdienstes (BVÖGD) befürchtet eine Mehrbelastung der kommunalen Gesundheitsämter. Problematisch sei auch, dass die Datenhoheit künftig beim RKI liege und nicht mehr bei den Gesundheitsämtern und Landesgesundheitsbehörden. Die kommunalen Spitzenverbände merkten an, das Infektionsschutzgesetz (IfSG) stehe für eine gesamtstaatliche Aufgabe, daher könnten die Kosten nicht allein den Kommunen auferlegt werden.

Anne Bunte und Gudrun Widders, die Gesundheitsämter in Köln und Berlin leiten, erklärten, es sei problematisch, wenn die Meldungen künftig nur noch aus einem zentralen Datenpool genommen würden und persönliche Kontakte verloren gingen. Dies erschwere die Einschätzung der jeweils aktuellen Lage.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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