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Alexander Weinlein
Kurz Notiert

Linke scheitert mit Antrag zur Sicherung des Filmerbes

Die Linksfraktion ist mit ihrer Forderung, in den kommenden zehn Jahren jährlich zehn Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt für die Erhaltung und Digitalisierung des deutschen Filmerbes bereitstellen, gescheitert. Der Bundestag lehnte den Antrag (18/8888) am vergangenen Donnerstag gemäß der Beschlussempfehlung des Kulturausschusses (18/111115) mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD bei Enthaltung von Bündnis 90/Die Grünen ab.

Grüne fordern Erhöhung des Bafög um sechs Prozent

Bündnis 90/Die Grünen fordern einer Erhöhung des Bafög-Satzes um sechs Prozent und eine Erhöhung der Freibeträge für Einkommen von Eltern, Ehe- und Lebenspartnern sowie Auszubildenden um drei Prozent noch in der laufenden Legislaturperiode. Den entsprechenden Antrag überwies (18/11178) der Bundestag am vergangenen Donnerstag in die Ausschüsse. Die Grünen begründen ihre Forderung unter anderem damit, dass es zwischen 2010 und 2016 keine Erhöhung gegeben habe.

Koalition will Stärkung der Naturwissenschaften

Nach dem Willen von CDU/CSU und SPD soll die Bundesregierung gemeinsam mit den Bundesländern eine Strategie für die Stärkung der Bildung in den Bereichen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik zu erarbeiten. Ihren Antrag (18/11164), den der Bundestag am vergangenen Freitag in die Ausschüsse überwies, begründen die Koalitionsfraktionen mit der gestiegenen Bedeutung der sogenannten MINT-Bildung an Schulen und Hochschulen sowie in der beruflichen Ausbildung für den Technologiestandort Deutschland und seinem Bedarf an Fachkräften.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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