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Hans-Jürgen Leersch
Zypries kämpft um Opel

Vor allem die Forschungsstandorte sollen in Deutschland bleiben

Die neue Bundesministerin für Wirtschaft und Energie, Brigitte Zypries (SPD), hat Gespräche mit allen Beteiligten wegen des geplanten Verkaufs des bisher zu General Motors gehörenden deutschen Automobilherstellers Opel angekündigt. Dass die Information über den beabsichtigten Verkauf des deutschen Automobilherstellers an den französischen Konzern PSA Peugeot Citroen erst so spät erfolgt sei, habe zu einer "unguten Situation" geführt, beklagte die Ministerin in der vergangenen Woche bei der Vorstellung ihre Arbeitsschwerpunkte im ersten Halbjahr 2017 vor dem Bundestags-Ausschuss für Wirtschaft und Energie. Brigitte Zypries hatte das Ministeramt von Sigmar Gabriel (SPD) übernommen, der neuer Bundesaußenminister wurde. Zuvor war sie Parlamentarische Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium.

Zypries will auch mit der französischen Regierung sprechen. Der französische Staat ist an dem Konzern PSA Peugeot Citroen beteiligt. Die Gespräche über einen Verkauf von Opel sind nach dem Eindruck der Ministerin schon recht weit fortgeschritten. Verbindungen zwischen Opel und PSA Peugeot Citroen gebe es schon lange, sagte Brigitte Zypries. Die Ministerin verwies auf die seit dem Jahr 2012 bestehende Einkaufsgemeinschaft und auf gemeinsame Modelle. In den Gesprächen müsse es darum gehen, für Arbeitnehmer und Standorte das Bestmögliche zu erreichen. Die deutsche Autoindustrie sei insgesamt aber in nicht so guter Verfassung, stellte Zypries mit Blick auf den wegen der Dieselaffäre in Bedrängnis geratenen VW-Konzern fest.

Später erklärte sie, die Regierung werde alles tun, "dass der Standort gesichert bleibt, dass vor allen Dingen die Forschung in Deutschland bleibt. Das ist unser oberstes Ziel."

Zypries gab überdies einen Ausblick über die weiteren Arbeitsschwerpunkte ihres Ministeriums. Der Ausbau der erneuerbaren Energien komme gut voran. Die Förderung sogenannter Mieterstrommodelle solle vorangebracht und ein Gesetzentwurf vorgelegt werden. Ein besonderer Schwerpunkt sei die Digitalisierung der Wirtschaft (Industrie 4.0). Es werde die Einrichtung von zehn Kompetenzzentren für die Industrie 4.0 angestrebt.

Zur Handelspolitik erklärte die Ministerin, das von der EU mit Kanada vereinbarte Freihandelsabkommen CETA setze Standards auf hohem Niveau und mache deutlich, wie wichtig grenzüberschreitender Handel sei. Sie rief zur Zustimmung zu CETA auf. Man solle angesichts der Signale aus den USA "Flagge zeigen".

Aus Politik und Zeitgeschichte

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