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Parlamentarisches Profil
Franz Ludwig Averdunk
Die Ruhrgebietlerin: Michelle Müntefering

Schneller Mittagsimbiss am Schreibtisch. Michelle Müntefering kommt gerade von einer Begegnung mit drei türkischen Schulklassen, die sich in Deutschland umschauen - Erasmus-plus-Programm der EU für Bildung, Jugend und Sport. Es geht also nach wie vor etwas zwischen der Türkei und Europa. Doch wie läuft das zwischen beiden Volksvertretungen? Die 36-jährige SPD-Politikerin, Ehefrau des ehemaligen Parteichefs Franz Müntefering, managt die deutsch-türkische Parlamentarier-Gruppe - eine von zahlreichen solcher Gruppen, die Kontakte zu anderen nationalen Parlamenten halten.

Könnte doch sein, dass inzwischen die Türen zwischen Bundestag und türkischer Nationalversammlung fest verrammelt sind. "Nein", versichert sie. "Wir erleben immer noch ein großes Interesse, mit Deutschland und dem Bundestag ins Gespräch zu kommen und wir lassen diesen Dialog nicht abbrechen." Das gelte auch für Abgeordnete, die Erdogans Kurs stützen. Auch mit einigen von ihnen redete sie beim letzten Besuch vor Ort.

Und natürlich mit Vertretern der Oppositionspartei. Indes: Just in der Vornacht vor ihrer Visite waren führende Köpfe in Haft genommen worden. Müntefering: "Auch deswegen haben wir mit dem bewährten Programm ,Parlamentarier schützen Parlamentarier´ ein Zeichen gesetzt." Das gehe über die reine Symbolik der Solidarität hinaus: "Wir machen öffentlich aufmerksam auf die Lage in der Türkei. Wir schreiben Briefe gerade auch an die Inhaftierten. Wir wissen, dass ihnen das viel bedeutet, weil sie merken, dass ihr Schicksal nicht vergessen ist."

Solcher Einsatz ist nicht auf den Politik-Bereich begrenzt. Michelle Müntefering kennt eine Reihe von türkischen Journalisten, Wissenschaftlern, Intellektuellen aus den auswärtigen Kultur- und Bildungsbeziehungen, sie ist Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und Sprecherin der SPD in dessen Unterausschuss Auswärtige Kultur-und Bildungspolitik. Eine Hilfe sei, sie nach Deutschland zu holen.

Müntefering kritisiert es als "fatalen Fehler", dass die Mehrheit der türkischen Nationalversammlung bei der Selbstentmachtung mitgespielt hat. Dass sich "die Türkei immer mehr autokratisiert" und "immer weniger Demokratie stattfindet". Dabei sei doch "der Parlamentarismus der Pulsschlag einer lebendigen Demokratie". Sie weiß, dass historische Vergleiche heikel sein können. Doch in Gesprächen mit türkischen Parlamentariern verweist sie durchaus "auf die eigenen Erfahrungen, die wir in unserem Land gemacht haben".

Der Flüchtlingsdeal als Trumpf in der Hand Erdogans? Das sieht die frühere Journalistin allenfalls ganz bedingt so. Klar: "Fragen der weltweiten Migration und Flucht müssen wir mit den Partnern besprechen, die wir in der Welt haben." Dazu gehöre die Türkei, die drei Millionen Geflüchtete aufgenommen habe. Doch Erdogans Position sei "nicht so stark, wie viele meinen". Zum einen: "Auch die Türkei ist auf Europa angewiesen, bei finanzieller Unterstützung zur Versorgung der Flüchtlinge etwa. Wenn die Türkei den Flüchtlingsdeal platzen ließe, hätte sie hier nur noch wenig zu erwarten." Zum anderen: "Viele der Flüchtlinge haben schon in der Türkei Wurzeln geschlagen oder warten dort auf eine mögliche Rückkehr in ihre Heimat." Mithin: "Auch Drohgebärden ändern daran nichts."

Nach ihrem Einzug in den Bundestag 2013 als direkt gewählte Ab- geordnete des Wahlkreises Herne-Bochum II musste die gebürtige Hernerin "erst erfahren, was Diplomatie bewirken kann" - auch wenn sie "schon während der aktiven Zeit in der Kommunalpolitik auch immer Interesse an internationaler Politik" gehabt habe.

Schnell war sie mit sich im Reinen: "Nach acht Jahren Schulpolitik im Stadtrat von Herne war Außenpolitik ein ganz neues Politikfeld. Nun, nach drei Jahren, ist zum Aufgabenfeld Türkei auch noch die Berichterstattung Naher und Mittlerer Osten hinzugekommen." Wobei "Außen" und "Lokal" eine Klammer hat: Ihr spezielles Interesse an der Türkei. "Die Verbindung in das Ruhrgebiet sind nicht zuletzt die vielen Deutsch-Türken, die im Ruhrgebiet zuhause sind. Hier sehen wir, wie Integration gelingen kann, und auch, welche Fehler wir nicht wiederholen sollten."

Aus Politik und Zeitgeschichte

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