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RuSSLAND
Friedrich Schmidt
Rückkehr zum Pragmatismus

Moskau und Ankara haben ihren Streit nach dem türkischen Abschuss eines russischen Kampfflugzeugs beigelegt, die Differenzen im Syrien-Konflikt aber bleiben

Wenn der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wie geplant Anfang März nach Moskau reist, wird es schon sein zweiter Besuch in Russland binnen sieben Monaten. Dabei war nach dem Abschuss eines russischen Kampfflugzeugs durch die türkische Luftwaffe im November 2015 zeitweise eine militärische Eskalation zwischen beiden Staaten befürchtet worden. Von Präsident Wladimir Putin abwärts, der von einem "Stoß in den Rücken" durch "Komplizen von Terroristen" sprach, richtete das Moskauer Politpersonal Anschuldigungen an die Türkei, Erdogan und dessen Familie. Wütend vergegenwärtigte man historische Rivalitäten in Zentralasien und im Schwarzmeerraum, zumal die Türkei als Fürsprecherin der krimtatarischen Minderheit auf der russisch besetzten Krim auftritt. Dutzende Türken wurden aus Russland abgeschoben, Eier und Farbbeutel auf die türkische Botschaft in Moskau geworfen. Die Kampagne endete schlagartig, als Ende Juni 2016 ein Schreiben aus Ankara kam, das Moskau als Entschuldigung für den Abschuss präsentierte. Es folgte die schnelle Rückkehr zu altem Pragmatismus. Im August 2016 in Sankt Petersburg sprach Erdogan schon von seinem "lieben Freund Wladimir". Russische Touristen durften wieder in die Türkei, im Oktober schloss man einen Vertrag über das - zwischenzeitlich auf Eis gelegte - Gasprojekt "Turkish Stream" ab.

Einigung Die Annäherung hatte vor allem Folgen für den Syrien-Konflikt. Ohne sie wäre die Einnahme Ost-Aleppos durch Kräfte, die für das von Moskau unterstützte Assad-Regime kämpfen, nach monatelangen russischen Luftangriffen wohl nicht möglich gewesen. Diplomaten berichteten von einer Einigung zwischen Putin und Erdogan: Ankara behindere die Aleppo-Offensive nicht maßgeblich und dürfe dafür eine Einflusszone in Nordsyrien sichern, um die Entstehung eines kurdischen Quasi-Staates entlang der Grenze zu verhindern. Den wiedergefundenen Ausgleich der beiden Präsidenten, die oft als autokratische Brüder im Geiste beschrieben werden, trübte auch der Mord an dem russischen Botschafter in Ankara Andrej Karlow im Dezember nicht.

Eine Folge der Annäherung sind die Syrien-Gespräche in der kasachischen Hauptstadt Astana, die erstmals im Januar und Mitte Februar stattfanden. Dort treten die Assad-Unterstützer Russland und Iran einerseits und die Türkei als Unterstützerin aufständischer Gruppen andererseits als "Garantiemächte" auf. Russland hat dafür die Existenz einer "gemäßigten Opposition" akzeptiert; zuvor hatte Moskau entsprechende Gruppen stets mit dem Zusatz "sogenannte" erwähnt und sie faktisch zusammen mit dem Damaszener Regime als Terroristen präsentiert. Aber die Gespräche in Astana verliefen bisher zäh und nur indirekt, und die Waffenruhe, die seit Ende Dezember in Syrien gelten soll, ist brüchig. Das Assad-Regime erhebt regelmäßig Vorwürfe gegen die Türkei wegen deren Unterstützung für Aufständische und wegen Ankaras eigener Militäroperation in Syrien. Dem kann sich Moskau nicht entziehen. So teilte die russische Delegation in Astana mit, man verhandele mit Ankara über "schärfere Kontrollen" der "illegalen" Nachschublieferungen aus der Türkei.

Auch zwischen Moskau und Ankara bleiben gravierende Differenzen. Gerade mit Blick auf die Kurden, Erdogans Erzfeinde. Streitpunkt ist zum Beispiel ein Verfassungsentwurf, den Moskau den Vertretern von Regime und Aufständischen in Astana im Januar vorlegte. Ankara stört sich unter anderem an vorgesehenen Autonomiegebieten etwa für Kurden. Moskau will auch, dass kurdische Vertreter an den Genfer Syrien-Gesprächen teilnehmen. Ankara ist dagegen und reagiert gereizt auf Moskauer Vermittlungen zwischen Vertretern der Kurden und dem Assad-Regime. Russland vermittelt angeblich auch, um Zusammenstöße zwischen Regimekräften auf der einen und den türkischen Streitkräften sowie der aufständischen Freien Syrischen Armee auf der anderen Seite im Wettlauf um die Eroberung der Stadt Al Bab von der Terrormiliz "Islamischer Staat" zu verhindern.

Rotes Tuch Weitere Unsicherheiten folgen aus der Unklarheit über die Position der neuen amerikanischen Regierung. Präsident Donald Trump hat sich den "Kampf gegen den Terror" auf die Fahnen geschrieben, aber seine Bundesgenossen (noch) nicht bestimmt. Die Türkei kokettiert zwar im Westen mit ihren Verbindungen nach Russland, bleibt aber in die Nato eingebunden und versucht, Washington als Trumpf im Ringen mit Moskau auszuspielen. So sprach sich Erdogan nach einem jüngsten Telefonat mit Trump für "Sicherheitszonen" im Norden Syriens aus, was Moskau ablehnt, besonders in der von Erdogan favorisierten Form der Flugverbotszonen; dieser Begriff ist für Moskau seit dem Libyen-Einsatz der Nato ein rotes Tuch. Indiz für die Reibungen ist die Reaktion auf einen Vorfall am 9. Februar: Bei einem russischen Luftangriff nahe Al Bab wurden drei türkische Soldaten getötet und elf weitere verwundet. Putin sprach Erdogan sein Beileid aus, aber entschuldigte sich nicht, und Putins Sprecher sagte, man habe aufgrund von Koordinaten "unserer türkischen Partner" Terroristen angreifen wollen; die Soldaten hätten nicht dort sein sollen. Ankara wies das zurück: Die Soldaten seien schon zehn Tage vor Ort gewesen, ihre Koordinaten seien der russischen Seite übermittelt worden, zuletzt am Vorabend des Angriffs. Die türkische Regierung suchte den Vorfall auf Iran und das Assad-Regime zu schieben, die die türkisch-russischen Verbindungen torpedieren wollten. Spekuliert wurde aber darüber, ob der Angriff nicht ein Warnsignal gewesen sein könnte, in Al Bab nicht zu weit vorzurücken. Oder gar eine Moskauer Machtdemonstration, umso mehr, als sich gerade der neue CIA-Chef Mike Pompeo in der Türkei vorstellte, als die russische Luftwaffe angriff.

Über diese geopolitischen Wirrungen gerät ein wenig in Vergessenheit, dass immer noch russische Wirtschaftssanktionen gegen türkische Lebensmittel in Kraft sind, trotz Erdogans Entschuldigungsbrief und obwohl Gespräche zur Aufhebung seit langem laufen sollen. Auch das soll Thema in Moskau sein, wenn Erdogan nun neuerlich zu Putin reist.

Der Autor ist Russland-Korrespondent der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".

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