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ZYPERN
Alexander Heinrich
Die geteilte Insel

In die Gespräche zur Überwindung der Spaltung ist in den vergangenen Monaten viel Bewegung gekommen. Jetzt gibt es aber erneut einen Rückschlag

Hat da jemand eine Tür zugeschlagen? Die Frage, wer Mitte Februar beim Dialog zu einer Wiedervereinigung Zyperns auf welche Art das Gespräch beendet hat, ist mehr als eine der protokollarischen Höflichkeit. Seit knapp zwei Jahren verhandeln der Präsident der Republik Zypern, Nicos Anastasiades, und der Präsident der international nicht anerkannten Türkischen Republik Nordzypern, Mustafa Akinci, unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen. Es ist beileibe nicht die erst dieser Art von Verhandlungen, nach Meinung vieler Beobachter aber eine der vielversprechendsten. Das Ziel: Die Überwindung der zyprischen Teilung unter einer internationalen Identität und Souveränität bei zwei Bundesstaaten. Anastasiades und Akinci haben damit die Chance, einen Jahrzehnte alten Konflikt zu beenden, der im Kalten Krieg das Zeug dazu hatte, die Nato zu spalten und auch heute noch ein dickes Brett für EU-Beitrittsperspektive der Türkei ist. Wie so häufig in der langen Geschichte der Zypernverhandlungen geht es im Kern um das Ausbalancieren von Mehrheits- und Minderheitenrechten in Staat und Verwaltung sowie um das Verhältnis Zyperns zu Griechenland und zur Türkei. Rund drei Viertel der Inselbewohner sind Zyperngriechen und ein Viertel Zyperntürken beziehungsweise Türken.

Teilung Als Zypern im Jahre 1960 unabhängig wurde, war die junge Republik schnell blockiert von zwei antagonistischen Bestrebungen, die die britische Kolonialmacht nach dem Motto "Divide et impera" stets gefördert hatte: hier die für den Anschluss an das griechische "Mutterland" ("Enosis") streitenden Zypern-Griechen, dort die für eine Teilung der Insel "Taksim" eintretenden türkischen Zyprer.

Den nach einem Massaker zyperngriechischer Polizeikräfte an zyperntürkischen Zivilisten im Jahre 1963 drohenden Bürgerkrieg und eine womöglich darüber ausbrechende Konfrontation zwischen den Nato-Partnern Griechenland und Türkei konnte eine UN-Mission aufhalten. Als die griechische Militärjunta in Athen 1974 schließlich einen Putsch auf Zypern dirigierte, um die Insel Griechenland einzuverleiben, intervenierte die Türkei militärisch und besetzte knapp 40 Prozent der Inselfläche. Ankara berief sich dabei auf das Zürcher und Londoner Abkommen von 1959, das die Vertragspartner Zypern, Griechenland, Türkei und Großbritannien dazu verpflichtete, dafür zu sorgen, Angliederungs- oder Teilungsbestrebungen zu unterbinden.

Mit der türkischen Intervention, der Schaffung einer "Grünen Linie" und mit einem Abkommen über den Bevölkerungsaustausch im Jahre 1975 war die politische und ethnische Trennung der Insel in zwei Teile besiegelt: Im Süden die Republik Zypern, im Norden die 1983 ausgerufene allerdings nur von der Türkei anerkannte "Türkische Republik Nordzypern". Dort sind bis heute ungefähr 35.000 türkische Soldaten stationiert.

Nicht zuletzt um sie ging es bereits in den Verhandlungen im Vorfeld des EU-Beitritts der Republik Zypern im Jahre 2004. Der damalige UN-Generalsekretär Kofi Annan hatte einen Plan vorgelegt, der eine Konföderation zweier Teilstaaten mit großer Autonomie vorsah sowie eine Reduzierung der türkischen Truppen auf 6.000. Für die griechischen Zyprer waren das immer noch 6.000 Soldaten zu viel: Drei Viertel der Wähler im Süden der Insel lehnten in einem Referendum den Annan-Plan ab, im Norden stimmten zwei Drittel hingegen für ihn.

Auch in den aktuellen Verhandlungen bleibt die türkische Militärpräsenz ein Stein des Anstoßes. Die türkischen Zyprer fürchten eine zyprisch-griechischen Dominanz nach einer möglichen Wiedervereinigung, ein Teil von ihnen möchte wohl an einer Stationierung festhalten. Die griechisch-zyprische Seite verlangt hingegen den Abzug. Präsident Nicos Anastasiades sagte Anfang Januar, dass Zypern als EU-Mitglied schlicht keine Garantiemächte brauche: Der türkische Außenminister Mevlüt Çavusoglu unterstrich allerdings, dass sein Land - anders als Griechenland und Großbritannien - nicht zur Aufgabe des Vertragsstatus als Garantiemacht bereit sei. Überlagert werden die Verhandlungen somit einmal mehr vom Geschehen in der Türkei: Dort möchte Präsident Erdogan seine Verfassungsänderungspläne im Frühjahr durchbringen und ist dabei auch auf Stimmen aus dem nationalistischen Spektrum angewiesen, für die wiederum ein Abzug des türkischen Militärs von Zypern indiskutabel sein dürfte.

Auf der Insel selbst bleiben beide Seiten im Zugzwang: Die griechischen Zyprer befürchten, mit einem Platzen der Verhandlung oder gar einer abermaligen Ablehnung eines Wiedervereinigungsplanes wie schon 2004 Ankara Argumente in die Hand zu spielen für eine endgültige Trennung oder gar Umwandlung des Inselnordens in eine Provinz der Türkei. Eine solche Aussicht dürfte indes auch die türkischen Zyprer nicht freuen, die ihre eigene säkulare Identität herausstellen und sich heute als alles andere denn als "Fünfte Kolonne" von Erdogans Re-Islamisierungskurs betrachten.

Ein für die vergangene Woche anberaumtes Gespräch wurde von türkisch-zyprischer Seite abgesagt: Grund ist eine Parlamentsresolution der Republik Zypern, die an ein Referendum aus dem Jahre 1950 erinnert: Damals hatte eine überwältigende Mehrheit der Zyperngriechen für eine Vereinigung mit Griechenland gestimmt.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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