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Militär
Peter Boßdorf
Innenpolitisch ist die Armee isoliert

Die Hintergründe des Putschversuchs vom 15. Juli 2016 mögen zwar weiterhin unklar sein. Ein Fazit lässt sich dennoch ziehen: Die Zeiten, in denen das türkische Militär demokratisch gewählte Regierungen ohne nennenswerte Gegenwehr absetzen konnte, scheinen vorüber zu sein. Zuletzt, 1997, waren nach den gewaltsamen Staatsstreichen von 1960, 1971 und 1980 sogar bloße Drohgebärden ausreichend gewesen, um den Islamisten Necmettin Erbakan zu Fall zu bringen. Nun brach der Coup innerhalb weniger Stunden zusammen.

Das Scheitern ist nicht allein darauf zurückzuführen, dass es der Regierung gelang, ihre Anhänger zu mobilisieren und auch die Opposition den Umsturzversuch geschlossen verurteilte. Recep Tayyip Erdogan fuhr vielmehr die Früchte einer Politik ein, die er seit seinem Wahlsieg 2002 hartnäckig betrieben hat. Schritt für Schritt gelang es ihm, die Macht des Militärs auszuhöhlen. Am 15. Juli wurde deutlich, dass er das Ringen für sich entscheiden konnte.

Für die moderne Türkei stellt dies eine Zäsur dar. Seit den Tagen Kemal Atatürks hatte sich das Militär nicht mit der Rolle eines bloßen Instruments der Politik begnügen wollen, dessen ausschließliche Aufgabe es wäre, den Staat vor äußeren Bedrohungen zu schützen. Es verstand sich zugleich und vor allem als Wächter der inneren Ordnung und sah sich legitimiert, nach eigenem Gutdünken immer dann einzugreifen, wenn deren Grundpfeiler ins Wanken zu geraten schienen. Zu diesen Grundpfeilern zählten insbesondere die nationale Einheit und der säkulare Charakter des Staates. Alle Ansprüche nationaler Minderheiten wie etwa der Kurden auf kulturelle oder gar politische Autonomie und alle Bestrebungen, dem Islam eine identitätsstiftende Rolle im öffentlichen Leben einzuräumen, stießen daher auf entschiedenen Widerstand des Militärs. Erdogan, der anfänglich auch den Kurden Kompromissbereitschaft signalisierte, musste ihm also gleich in doppelter Hinsicht als Widersacher erscheinen.

Kompetenzen entzogen Als Scharnier, über das sie der Politik ihre Direktiven gaben, hatten die türkischen Streitkräfte jahrzehntelang den Nationalen Sicherheitsrat genutzt. Erdogan entwand ihnen dieses Instrument, indem er seine Rolle schwächte und in ihm ein ziviles Übergewicht schuf. Darüber hinaus beschnitt er die Kompetenzen der Militärgerichtsbarkeit und unterwarf das Finanzgebaren der Streitkräfte der Aufsicht des Rechnungshofs.

Dem politischen Anspruch des Militärs entsprach seine faktische Macht. Die türkischen Streitkräfte sind die zweitgrößten des Nordatlantischen Bündnisses. Beispiellos ist auch ihre ökonomische Rolle. Das vom Pensionsfond OYAK kontrollierte Imperium zählt zu den Schwergewichten der türkischen Wirtschaft. Die Verteidigungsindustrie deckt nicht nur große Teile des Eigenbedarfs, sondern ist auch im Export erfolgreich.

Dieses Machtpotenzial ist nun als eigenständiger Faktor der türkischen Politik ausgeschaltet. Der Aderlass - Schätzungen zufolge wurden mindestens 20.000 Militärangehörige entweder entlassen oder inhaftiert - schwächt zwar vorübergehend die Einsatzfähigkeit der Streitkräfte, bietet aber Erdogan die Möglichkeit, sie nach eigenen Vorstellungen neu zu gestalten.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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