Inhalt

KULTUR
Alexander Weinlein
Bekenntnis zur Freiheit

Ausschuss diskutiert Standpunkte der Fraktionen

Vertreter aller Fraktionen im Kulturausschuss haben sich in der vergangenen Woche ausdrücklich zur Freiheit von Kunst und Kultur bekannt. Und doch offenbarte die Aussprache im Ausschuss über die kulturpolitischen Standpunkte der Fraktionen mitunter erhebliche Unterschiede, was unter dieser Freiheit zu verstehen ist. Vor allem Äußerungen aus der AfD-Fraktion sorgten für erheblichen Widerspruch.

Aus der Unionsfraktion hieß es, es sei mit Blick in diktatorische und autoritäre Staaten "eben keine Banalität", für die Freiheit der Kultur einzutreten. Die SPD-Fraktion betonte, dass sie für einen "offenen Kulturbegriff" eintrete, der auf "Freiheit und Vielfalt" setze. Aufgabe der Politik sei es, "Räume zu schaffen", in denen sich die Kultur entwickeln kann.

Die FDP-Fraktion verwies darauf, dass die kulturelle Identität einer Nation "nicht statisch" sei, sondern sich stets weiterentwickle. Zur Freiheit gehöre aber auch, dass Kunstsammler und -händler vom Staat nicht behindert würden. So müsse das in der vergangenen Legislatur verabschiedete Kulturgutschutzgesetz auf den Prüfstand gestellt werden.

Vertreter von Linksfraktion und Bündnis 90/Die Grünen mahnten, dass die Freiheit der Kultur aber nur bei gleichzeitiger sozialer Absicherung der Kulturschaffenden zu erhalten sei. Künstlerisches Schaffen müsse auch unabhängig vom kommerziellen Zweck und Erfolg möglich sein, forderten die Grünen. Die Linke trat unter anderem für eine Erhöhung des Bundeszuschusses an die Künstlersozialkasse ein.

Union und SPD kündigten an, die soziale Lage von Kulturschaffenden verstärkt in den Fokus zu rücken. Dies sei auch im Koalitionsvertrag verabredet worden.

»Entideologisierung« Die AfD-Abgeordneten mahnten, mit der Freiheit der Kultur sei es nicht zu vereinbaren, wenn die ihre Standpunkte immer wieder diskreditiert und ihre Fraktion von Veranstaltungen ausgeladen werde. Auch die AfD stehe für die Freiheit von Kunst und Kultur ein. Zugleich forderte die Fraktion, dass die Kulturförderung "entideologisiert" werden müsse. Als Beispiele benannte sie das Gender-Thema und den Postkolonialismus. Es sei zudem typisch, wenn im Humboldt-Forum in Berlin außereuropäischen Kulturen ins Zentrum gerückt würden, die eigene Kultur hingegen vernachlässigt.

Die Linke hielt der AfD vor, sie müsse sich nicht über Ausladungen wundern, wenn deren Vertreter öffentlich die "Entsiffung" des Kulturbetriebes fordere.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2016 Deutscher Bundestag