BUNDESWEHR : Mängel in der Ausbildung

Erneut hat der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, den Mangel an Ausrüstung in der Bundeswehr und die daraus resultierenden Probleme in der Ausbildung gerügt. Die Ausbildung am Originalgerät sei für die Soldaten "existenziell", sagte Bartels am vergangenen Donnerstag in der Aussprache über seine Jahresberichte für die Jahre 2016 und 2017 (18/10900, 19/700). Es sei zwar nachvollziehbar, dass die Probleme bei der Beschaffung von Großgerät nicht kurzfristig zu lösen seien, allerdings nicht bei der persönlichen Ausrüstung und Bekleidung der Soldaten. Das Beschaffungssystem passe nicht mehr zu den Anforderungen an die Bundeswehr, kritisierte Bartels.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wies auf die eingeleiteten "Trendwenden" bei der Finanzierung und Ausrüstung hin. So sei das Volumen der Beschaffungsaufträge in den vergangenen Jahren verfünffacht worden. Dies reiche zwar noch nicht aus, aber es sei der "Weg in die richtige Richtung". Die Ministerin kündigte zudem an, das Thema Ausbildung "ganz oben auf die Prioritätenliste für diese Legislaturperiode" zu setzen.

Der AfD-Parlamentarier Gerold Otten warf von der Leyen vor, sie setze die "Tradition" der Verteidigungsminister der "Ära Merkel" fort: Die Arbeit von Franz Josef Jung (CDU), Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und Thomas de Maizière (CDU) wecke "Assoziationen von Inkompetenz, Verantwortungslosigkeit und Aktionismus". Die "kaputtgesparte" Bundeswehr müsse endlich wieder ihrem grundgesetzlichen Auftrag zur Landes- und Bündnisverteidigung gerecht werden können.

Auch die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, bemängelte, dass die Probleme der Truppe seit Jahren bekannt seien. In vielen Bereichen hab es jedoch keine Verbesserungen, in einigen gar Verschlechterungen gegeben.

Christine Buchholz (Linke) warf dem Wehrbeauftragten vor, seine Jahresberichte zu nutzen, um für die Aufrüstungsagenda der Ministerin zu werben. Zugleich erteilte sie den Auslandseinsätzen der Bundeswehr eine Absage. Diese hinterließen Spuren bei den Soldaten, die Zahl der Selbstmorde und Suizidversuche sei ebenso gestiegen wie die Zahl der Posttraumatischen Belastungsstörungen.

Der CSU-Wehrexperte Florian Hahn forderte eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben. Die Bundeswehr sei über 25 Jahre hinweg das "Sparschwein der Nation" gewesen. 1994 habe der Wehretat noch 2,4 Prozent des Bruttoinlandproduktes umfasst, jetzt liege er bei 1,2 Prozent.

Martin Gerster (SPD) wies darauf hin, dass 2017 bereits zwei Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr bewilligt worden seien. Der erhöhte Ansatz werde gemäß dem Koalitionsvertrag in den kommenden Jahren verstetigt.

Tobias Lindner (Grüne) forderte unter Verweis auf den sogenannten "Todesmarsch" im Ausbildungszentrum Munster, die Bundeswehr müsse darauf reagieren, dass die Rekruten über eine körperlich unterschiedliche Leistungsfähigkeit verfügten. Sie seien angemessen auszubilden, ohne körperliche Schädigungen.