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Kurz Notiert

Stiftungsrat der Deutschen Stiftung Friedensforschung

Michaela Noll (CDU), Karamba Diaby (SPD) und Johannes Huber (AfD) werden zukünftig den Bundestag im Stiftungsrat der "Deutschen Stiftung Friedensforschung (DSF)" vertreten. Der Bundestag billigte den entsprechenden Wahlvorschlag von CDU/CSU, SPD und AfD (19/1845) am vergangenen Donnerstag. Neben den drei Bundestagsabgeordneten gehören dem Rat fünf Wissenschaftler und vier Vertreter der Bundesregierung an. Die Stiftung war 2000 ins Leben gerufen worden und soll die Friedensforschung dauerhaft stärken und zu ihrer politischen und finanziellen Unabhängigkeit beitragen.

8. Mai als gesetzlicher Gedenktag abgelehnt

Der 8. Mai wird nicht "als Tag der Befreiung" gesetzlicher Gedenktag. Einen entsprechenden Antrag der Linksfraktion (19/1007) lehnte der Bundestag am vergangenen Donnerstag ohne Aussprache mit den Stimmen der CDU/CSU, SPD, AfD und FDP ab. Die Grünen enthielten sich der Stimme. Die Linke hatte in ihrem Antrag argumentiert, der Tag des Endes des Zweiten Weltkrieges am 8. Mai 1945 sei für Millionen Menschen ein Tag der Hoffnung und Zuversicht gewesen. Bis heute werde indes seine Bedeutung als "Tag der Befreiung" nicht allgemein anerkannt. Der bevorstehende "73. Jahrestag der Befreiung am 8. Mai 2018" sei ein "geeigneter Anlass, diesen Tag zum gesetzlichen Gedenktag zu erklären und damit dem Beispiel Mecklenburg-Vorpommerns, Brandenburgs und Thüringens zu folgen".

Aus Politik und Zeitgeschichte

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