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Bundestag

Engere Kooperation mit Frankreich

55 Jahre ist der Élysée-Vertrag zur deutsch-französischen Zusammenarbeit alt, im Januar 2018 beschlossen beide Staaten aus diesem Anlass, ihre Beziehungen auf eine neue Stufe zu stellen. Eine Arbeitsgruppe wurde gegründet; sie soll ein Abkommen zwischen den Parlamenten beider Länder ausarbeiten, um die Kooperation in Bereichen wie Außenpolitik, Kultur, Wirtschaft und Energie zu vertiefen. Am vergangenen Donnerstag kam die 18-köpfige Gruppe zum zweiten Mal zu einer öffentlichen Anhörung zusammen, geladen hatte der Bundestag auch Vertreter der Zivilgesellschaft beider Länder. Jeweils neun Abgeordnete von Bundestag und Nationalversammlung nahmen teil, geleitet wurde die Sitzung von dem CDU-Abgeordneten Andreas Jung sowie der Vorsitzenden des französischen Europaausschusses, Sabine Thillaye, und Christophe Arend.

Mit der Einrichtung der Arbeitsgruppe wollen beide Parlamente ihren Anspruch unterstreichen, an den Regierungsverhandlungen über die geplante Neufassung des Élysée-Vertrags angemessen beteiligt zu werden. Eine Initiative, die die Sachverständigen ausdrücklich begrüßten und mit zahlreichen Vorschlägen untermauerten.

So mahnten Professor Hans Stark vom Institut français des relations internationales (lfri) und Claire Demesmay (Leiterin des Frankreich-Programms der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik) insbesondere eine engere Kooperation in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik an. Stark konstatierte "einen Mangel an Koordinierung und Abstimmung" in diesem Bereich. Demesmay äußerte die Hoffnung, das neue Vertragswerk werde eine hohe Konvergenz zwischen Berlin und Paris, gerade in der Außenpolitik, ermöglichen. Professor Thomas K. Bauer, Vorsitzender des Sachverständigenrates deutscher Stiftungen für Integration und Migration, appellierte an die Staaten, sich gerade im Bereich der Migration für eine weltweit abgestimmte Politik einzusetzen.

Vorbild Jugendwerk Die Leiterin der Berliner Repräsentanz der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit GmbH (GIZ), Karin Kortmann, empfahl, das Know-How des Deutsch-Französischen Jugendwerks auf den Austausch von Jugendlichen zwischen Afrika und Europa zu übertragen. In dem erfolgreichen Programm sowie den zahlreichen Städtepartnerschaften sah auch Professor Frank Baasner, Direktor vom Deutsch-Französischen Institut (DFI), Vorbilder für weitere, neue Bereiche der Kooperation. Der Generalsekretär des Deutsch-Französischen Jugendwerks (DFJW), Markus Ingenlath, sprach sich für verbesserte Rahmenbedingungen und eine stärkere finanzielle Ausstattung des DFJW aus. Margarete Mehdorn, Präsidentin der Vereinigung Deutsch-Französischer Gesellschaften für Europa e.V. (VDFG), schlug vor, eine Plattform für bürgerschaftliches Engagement nach Vorbild des Jugendwerks zu schaffen. Ein weiterer Sachverständiger, Professor Olivier Mentz, Vizepräsident der Deutsch-Französischen Hochschule (DFH), wünschte sich eine prominente Verankerung von Hochschulkooperationen im neuen Vertragswerk.

Die Abgeordneten wollen sich 2018 regelmäßig abwechselnd in Deutschland und Frankreich treffen, das nächste Treffen ist am 20. Juni in Paris geplant. Rechtzeitig vor dem 22. Januar 2019, dem 56. Jahrestag des Élysée-Vertrages, soll der Parlamentsvertrag stehen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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