entwicklung : Evaluierungen sollen besser werden

Der Leiter des Deutschen Evaluierungsinstituts für Entwicklungszusammenarbeit (DEval), Jörg Faust, hat sich vergangene Woche im Entwicklungsausschuss für ressortübergreifende Evaluierungen ausgesprochen. Um die Wirksamkeit der deutschen Entwicklungszusammenarbeit insgesamt zu verbessern, sei es sinnvoll, nicht nur die Arbeit der Durchführungsorganisationen des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) zu untersuchen, sondern auch entwicklungspolitische Initiativen unter den Dach des Auswärtigen Amtes und des Bundesumweltministeriums. Die Forderung wurde von Union und Grünen sowie vom Parlamentarischen Staatssekretär im BMZ, Norbert Barthle (CDU), unterstützt.

Kritik äußerten die Fraktionen am Programm DeveloPPP, mit dem das BMZ seit 1999 Unternehmen bei Projekten in Entwicklungs- und Schwellenländern unterstützt, die einen langfristigen Nutzen für die lokale Bevölkerung haben sollen. Christoph Hartmann, als Teamleiter zuständig für die im Jahr 2017 veröffentlichte Evaluierungsstudie zum Programm, erläuterte im Ausschuss, dass DeveloPPP seine Ziele nur sehr begrenzt realisieren könne. Die Projekte wirkten oft lediglich auf enger lokaler Ebene, weitere Synergieeffekte, wie die Steigerung von Einkommen und Beschäftigung, blieben meist aus. Für mehr Effektivität müssten Zielsetzung und Konzeption überarbeitet werden, empfahl er.

Ein Vertreter der Unionsfraktion wies auf mögliche Mitnahmeeffekte hin. Grüne und Linke kritisierten den Einsatz von privatem Unternehmenskapital in Entwicklungspartnerschaften wegen anzunehmender Zielkonflikte grundsätzlich. Die FDP wertete die Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft als wichtiges Instrument, da private Investitionen eine große Hebelwirkung entfalten könnten. Zielkonflikte zwischen Privatwirtschaft und politischen Anspruch schloss sie dennoch nicht aus.

Für die Umsetzung der DEval-Empfehlungen durch die Durchführungsorganisationen - namentlich die"Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) und die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) - interessierte sich die SPD. DEval sollte dem Ausschuss spätestens ein Jahr nach Ende einer Evaluierung Rückmeldung geben, inwiefern die Empfehlungen mgesetzt worden seien, schlug ein Vertreter der Fraktion vor. Die AfD-Fraktion verwies auf frühere Medienberichte, demzufolge die Behörde wenig ausgelastet sei und der Output zu wünschen übrig lasse. Immerhin würde das seit 2012 bestehende Institut derzeit mit 7,5 Millionen Euro an Steuergeldern finanziert. joh