regierungsbefragung : »Ich komme ja wieder«

Die Spannung war groß, als Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vergangene Woche erstmals im Bundestag zu einer Regierungsbefragung antrat. Selten war das Haus so voll, der Besucherdienst hatte alle Mühe, die Zuschauer oben zu sortieren, auch auf der Pressetribüne blieb kaum ein Platz frei. Die Kanzlerin im auffälligen signalroten Blazer wirkte anfangs leicht angespannt, hielt sich penibel an die strikten Regeln des neuen Formats und ließ sich während der folgenden Stunde auch von heftigen Attacken der Opposition nicht aus der Ruhe bringen.

Es ist ja nicht so, als würde die Kanzlerin nie Fragen beantworten. Sie muss das ständig. Irgendwer will immer etwas wissen: Journalisten, Bürger oder Kollegen. Sie musste schon in parlamentarischen Untersuchungsausschüssen auftreten, in Wahlkampf-Arenen und vor der Bundespressekonferenz. Nur bei der Regierungsbefragung, einem streng ritualisierten Format im Parlament, wurde sie in all den Jahren nie gesehen, was der Opposition nicht passte, die sich um eine weitere Chance beraubt sah, die Regierung gemäß Verfassungsauftrag zu kontrollieren, und dem Bundestag den wenig förderlichen Ruf eintrug, an dieser Stelle gediegene Langeweile zu verbreiten. Der langjährige Parlamentspräsident Norbert Lammert (CDU) beklagte kurz vor seinem Ausscheiden aus der Politik, im Bundestag werde "immer noch zu häufig geredet und zu wenig debattiert".

Britisches Vorbild In anderen Ländern, so etwa in Großbritannien, werden die Regierungschefs regelmäßig von Abgeordneten "gegrillt". Im Unterhaus heißt die von Politikern gefürchtete und von vielen Bürgern geschätzte Veranstaltung "Prime Ministers Questions" (PMQ). Diese Veranstaltung wird inzwischen penibel vorbereitet und wirkt bisweilen durchinszeniert, erreicht aber viel Aufmerksamkeit. Der frühere Premierminister Tony Blair hat mal eingeräumt, die Befragung habe ihm schwer zugesetzt. Die PMQ-Auftritte der "Eisernen Lady" Margaret Thatcher und ihres Kontrahenten Neil Kinnock, vom Fernsehen übertragen, sind bis heute sehenswert.

Nun sind die Bedingungen für Streitgespräche im engen Londoner Unterhaus, das einem bequemen Club nicht ganz unähnlich ist, mit dem aufgeräumt wirkenden, riesigen Plenarsaal des Bundestages schwer zu vergleichen. Im Unterhaus sind auch die Gepflogenheiten "very british", so wird dort üblicherweise nicht geklatscht, das ist verpönt, dafür laut gejohlt und "yeah" oder "hear" gerufen, was für fremde Ohren gewöhnungsbedürftig ist.

Dennoch will auch der Bundestag in der Regierungsbefragung ab sofort mehr Spannung wagen. Die Koalition hat sich darauf verständigt, dass die Kanzlerin drei Mal im Jahr im Bundestag die Fragen der Abgeordneten beantworten soll. Die Regierungsbefragung soll sich generell ändern im Sinne eines lebendigeren Austauschs, wie genau ist freilich noch nicht klar. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) stellte schon mal fest, es sei Sache der Bundesregierung, in jeder Sitzungswoche zu entscheiden, welches Kabinettsmitglied für die Befragung zur Verfügung stehe.

Auf Konfrontationskurs Merkel kann ungehalten werden, wenn Fragen nicht ihren Ansprüchen genügen, dann fällt die Antwort knapp aus, bisweilen garniert mit einem Lächeln, das ganz anders gemeint ist. Diesmal war sie sichtlich bemüht, keine solche Angriffsfläche zu bieten, und setzte auf ihr bewährtes Konzept aus Verbindlichkeit, Konzentration und Kampfgeist. Kaum einmal brauchte sie für eine Antwort länger als die erlaubte Minute, manche Abgeordneten hatten mehr Mühe, ihre Frage in 60 Sekunden auf den Punkt zu bringen.

Es dauerte nicht lange, bis nach der vereinbarten Einstiegsrunde zum G-7-Gipfel in Kanada, die einer kleinen Regierungserklärung glich, die Opposition zum Frontalangriff überging. Gottfried Curio (AfD) warf der Kanzlerin vor, für die 2015 "ohne Not losgetretene Migrantenflut" verantwortlich zu sein und fragte sodann schroff: "Wann treten Sie zurück?" Es war der Moment, wo mancher Beobachter meinte, jetzt könnte die Stimmung kippen. Merkel ließ sich gar keine Irritation anmerken, sprach von einer "außergewöhnlichen humanitären Situation" und fügte hinzu: "Die politischen Grundentscheidungen waren richtig."

Da das Fragerecht zwischen Regierungs- und Oppositionsfraktionen wechselte und auch keine Nachfragen zugelassen waren, verpuffte die Anspannung schnell wieder. Zudem ging es thematisch bunt durcheinander: Die FDP interessierte sich für Europa und Finanzen, die Linke brachte soziale Themen wie die hohen Mieten und prekären Beschäftigungen ins Spiel, die Grünen waren an Umweltfragen interessiert wie etwa dem Plastik in den Meeren sowie an der Situation im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf), die Union an Bildungsfragen und der Lage in Afghanistan, die SPD an der Diesel-Krise und dem Arbeitsmarkt. Die Antworten brachten keinen allzu großen Erkenntnisgewinn, sie erinnerten bisweilen an das Repertoire aus dem Stehsatz der Kanzlerin.

Dass Merkel nur wenig Neues zu berichten hatte, nutzte FDP-Chef Christian Lindner zu einer Revanche. Sie habe ja unlängst eine Antwort auf die europapolitischen Vorstellungen des französischen Präsidenten gegeben, sagte Lindner und fügte bissig hinzu: "Nicht hier im Deutschen Bundestag, aber immerhin hinter der Bezahlschranke einer Sonntagszeitung." Auch das brachte Merkel nicht aus der Deckung, statt dessen dozierte sie über "Konditionalitäten" in der EU-Finanzpolitik.

Zumindest an einer Stelle blitzte auch mal so etwas wie britischer Humor auf, als Katja Dörner (Grüne) sich danach erkundigte, wie und wann der Frauenanteil im Parlament vergrößert werden könnte. Merkel erwiderte, es sei bedauerlich, "dass der Frauenanteil in unserer Fraktion zurückgegangen ist, ich glaube, die Männer bedauern das auch." Nachdem sich die Heiterkeit gelegt hatte, erläuterte sie die Quotierungsnöte einer Partei, die viele Direktmandate gewinnt. Schäuble verkündete sodann in mathematischer Präzision: "Wir haben 30 Fragen in 60 Minuten mit 30 Antworten behandelt" und erklärte die Regierungsbefragung für beendet. Bevor Merkel sich nach 60 Minuten Stehzeit mal wieder hinsetzen durfte, merkte sie launig an: "So schade das ist, es ist halt zu Ende. Ich komme ja wieder."

Lammert, diesmal Gast auf der Tribüne, strahlte. Zwar würde er sich noch mehr Prägnanz wünschen. Es sei aber deutlich geworden, dass dieses Format nicht nur der Opposition gute Gelegenheiten biete, sondern auch der Regierung. Dass die Information über der Unterhaltung stehe, sei auch richtig.