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Anhörungen
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Multiresistente Keime, Familiennachzug und Stuttgart 21 sind Themen

Auch in dieser Woche stehen im Bundestag wieder zahlreiche öffentliche Anhörungen zu Gesetzentwürfen, Anträgen und Co. auf dem Programm. DieGefahren multiresistenter Keime werden beispielsweise am Mittwoch, ab 11 Uhr, die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit beschäftigen. Im Rahmen einer öffentlichen Anhörung steht ein Grünen-Antrag (19/1159) zu dem Thema im Fokus des Austausches mit den Sachverständigen.

Der Finanzausschuss wird sich ebenfalls am Mittwoch mit einem Gesetzentwurf der Bundesregierung (19/2435)zurEU-Prospektverordnung befassen. Beginn der öffentlichen Anhörung ist um 15 Uhr.

Bereits am Montag wird es im Rechtsausschuss um einen Gesetzesentwurf der Koalition (19/2507) zurzivilprozessualen Musterfeststellungsklage und einen Grünen-Gesetzesentwurf zurEinführung von Gruppenverfahren gehen. Die öffentliche Anhörung beginnt um 15 Uhr.

Im Innenausschuss wird am Montag, ab 10 Uhr, öffentlich mit Sachverständigen über dieÄnderung des Parteiengesetzes (19/2509) debattiert. Ab 14 Uhr steht dort die Anhörung zuGesetzentwürfen der Bundesregierung, der FDP sowie der Linken zum Familiennachzug (19/2438, 19/2523, 19/2515) auf dem Programm.

Im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur geht es ebenfalls am Montag, ab 14.30 Uhr, um dasBahnprojekt Stuttgart 21. Anlass ist ein Antrag der Linken (19/480) zu dem Thema.

Im Ausschuss für Arbeit und Soziales wird am Montag, ab 13.30 Uhr, unter anderem dieBarrierefreiheit in der Privatwirtschaft thematisiert. Die Sachverständigen sollen zu einem Antrag der Linken (19/1342) sowie einem Gesetzentwurf der Bundesregierung (19/2072) Stellung nehmen.

Online werden diese und weitere Anhörungen teils live übertragen oder lassen sich als Aufzeichnungen abrufen: www.bundestag.de/mediathek. Anmeldemodalitäten für einen persönlichen Besuch der Anhörungen sind den Ausschusswebseiten zu entnehmen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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