Vor 60 Jahren... : Kein Plebiszit zu Atomwaffen

30.7.1958: Volksbefragung über Ausrüstung der Bundeswehr gescheitert

Bundeskanzler Konrad Adenauer (CDU) wollte die Bombe: "Die taktischen atomaren Waffen sind im Grunde genommen nichts anderes als eine Weiterentwicklung der Artillerie", erklärte er 1957. Man müsse "die neueste Entwicklung mitmachen", schließlich sei es nur durch militärische Stärke möglich, die Sowjetunion "dahin zu bringen, Bereitschaft zur Verständigung zu zeigen". In der Bevölkerung regte sich heftiger Protest. Unter dem Motto "Kampf dem Atomtod" bildeten sich Aktionsbündnisse - unterstützt von der SPD, die Adenauers Atompläne stoppen wollte.

Laut einer Umfrage vom April 1957 waren zwar 63 Prozent der Bundesbürger gegen eine atomare Bewaffnung der Bundeswehr. Bei der vom Ost-West-Konflikt überschatteten Bundestagswahl im Herbst half das der SPD jedoch nichts. Die Union holte die absolute Mehrheit. Daraufhin strengte die SPD eine "Volksbefragung über Atomwaffen" auf Länder- und kommunaler Ebene an. Die Bundesregierung klagte dagegen. Ende Mai ließen die Karlsruher Richter die Volksbefragungen in Hamburg und Bremen aussetzen und erklärten die entsprechenden Volksbefragungsgesetze für verfassungswidrig: Länderparlamente dürften sich nicht in die Außenpolitik der Bundesregierung einmischen, hieß es. Eine Atommacht wurde Deutschland dennoch nicht. Allerdings wurden Bundeswehrsoldaten trainiert, mit in der Bundesrepublik stationierten Atomwaffen der USA umgehen zu können. Benjamin Stahl