Finanzen : Forschung in der Wirtschaft fördern

Drei Oppositionsfraktionen machen Druck, eine steuerliche Forschungsförderung zur Stärkung der Investitionskraft der deutschen Wirtschaft einzuführen. Die am Donnerstag im Bundestag beratenen Vorstöße wurden an die zuständigen Ausschüsse überwiesen.

Die AfD-Fraktion fordert in ihrem Antrag (19/4844) ein einfaches Instrument der indirekten Förderung neben der direkten Projektförderung. Konzipiert werden solle sie als Steuergutschrift ("tax credit") auf Basis des Gesamtvolumens der Aufwendungen für Forschung und Entwicklung (FuE) in Unternehmen. Diese Art der Förderung sei einfach zu handhaben, breitenwirksam und wettbewerbsneutral. Erreicht würden damit auch solche Unternehmen, die für eine Projektförderung nicht in Frage kommen würden, argumentiert die AfD.

Die FDP will mit ihrem Antrag (19/3175) eine technologieoffene, rechtssichere und bürokratiearme steuerliche Forschungsförderung mit Schwerpunkt auf kleinen und mittleren Unternehmen. Ein bestimmter Prozentsatz der Personalaufwendungen für Forschungs- und Entwicklungsausgaben soll als Steuergutschrift gewährt werden.

Der von den Grünen eingebrachte Gesetzentwurf (19/4827) sieht einen "Forschungsbonus"von 15 Prozent aller Ausgaben im Bereich FuE vor und soll allen Unternehmen bis zu 249 Mitarbeitern gewährt werden. "Kleine und mittlere Unternehmen sind das Rückgrat der deutschen Wirtschaft", schreiben die Grünen. Wie es in dem Entwurf heißt, beträgt der Anteil der FuE-Ausgaben am Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Deutschland nur 2,93 Prozent. In Europa würden Österreich und Schweden inzwischen die Drei-Prozent-Marke erreichen. Japan, Israel und Südkorea würden sogar zwischen 3,5 und 4,3 Prozent ihres BIP in Forschung und Entwicklung investieren. hle