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PRÄSIDIUM
Helmut Stoltenberg
AfD-Kandidatin tritt weiter an

Die im ersten Wahlgang gescheiterte AfD-Kandidatin für das Amt einer Bundestags-Vizepräsidentin, Mariana Harder-Kühnel, will sich in der kommenden Woche erneut zur Wahl als Stellvertreterin von Parlamentspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) stellen. "Wir haben ja noch mindestens zwei Wahlgänge vor uns", sagte die AfD-Bundestagsabgeordnete vergangene Woche nach ihrer Abstimmungsniederlage im Parlament. Harder-Kühnel hatte dabei lediglich 223 von 654 abgegebenen Stimmen erhalten bei 387 Nein-Stimmen und 44 Enthaltungen. Damit wurde die erforderliche Mehrheit von mindestens 355 Stimmen klar verfehlt. Der AfD-Fraktion gehören 92 Abgeordnete an.

Nach den Worten von AfD-Fraktionschef Alexander Gauland soll ein zweiter Wahlgang in diesem Monat stattfinden und ein möglicher dritter Wahlgang gegebenenfalls im Januar. Laut Geschäftsordnung soll jede Fraktion durch mindestens eine Vizepräsidentin oder einen Vizepräsidenten im Präsidium vertreten sein. Für die Wahl sind in den beiden ersten Wahlgängen die Stimmen der Mehrheit der aktuell 709 Mitglieder des Bundestages erforderlich. In einem dritten Wahlgang reicht bei nur einem Bewerber die Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Der AfD-Abgeordnete Albrecht Glaser, der zu Beginn der Legislaturperiode ursprünglich von seiner Fraktion für das Amt eines Vizepräsidenten vorgeschlagen worden war, hatte bereits in drei Wahlgängen die erforderliche Mehrheit verfehlt.

Harder-Kühnel zeigte sich nach ihrem ersten Anlauf zuversichtlich, am Ende die notwendige Mehrheit zu erhalten. "Ich denke, dass ich letztendlich auch gewählt werde", sagte die 44-jährige Rechtsanwältin aus Hessen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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