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AUSSENPOLITIK
Christoph von Marschall
Unter den Blinden der König

Auf den Rückzug der USA aus der globalen Führungs- verantwortung hat Europa noch keine strategische Antwort gefunden

Unter Blinden ist der Einäugige König. Die Weisheit lässt sich auch auf Donald Trump und die Entwicklung seines Denkens über die Rolle der USA in der Welt vom Wahlkampf bis heute anwenden. Nach wie vor sieht der US-Präsident die Interessen der Weltmacht, ihre Handlungsoptionen und deren Grenzen nicht wie seine Vorgänger. Aber er geht nicht mehr so blind vor, wie er früher geredet hatte. Mittlerweile scheint er ein Auge geöffnet zu haben für die Gründe des bisherigen Auftretens der USA. Unter all den Trumps, die die Welt in diversen Phasen seiner politischen Karriere erlebt hat, ist der Trump, der sich nach einem Jahr im Präsidentenamt herausbildet, der am wenigsten unberechenbare.

Risiko Verlässlich ist er nicht geworden. Disruption bleibt ein Markenzeichen. Die Einsicht der Kanzlerin gilt: "Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei." Doch welche praktischen Konsequenzen hat Deutschland daraus gezogen? Trumps Neigung, die Dinge auf provozierende Weise anders zu machen, ist ein Unsicherheitsfaktor. Ein zusätzliches Risiko entsteht dadurch, dass Deutschland und Europa keine strategische Antwort auf die neue Lage finden. Sie schließen jedenfalls nicht die Lücke, die entsteht, wenn die USA ihre Rolle als Hüter der liberalen, regelgestützten Weltordnung nicht mehr ausfüllen.

Muss einem das den Schlaf rauben? Trump hat sich in der Außen- und Sicherheitspolitik mit Personal umgeben, das seine umstürzlerischen Instinkte bremst. Die drei wichtigsten sind Ex-Generäle: Sicherheitsberater H. R. McMaster, Verteidigungsminister James Mattis und John Kelly, zunächst Heimatschutzminister, inzwischen Stabschef im Weißen Haus. Auch Außenminister Rex Tillerson, der zuvor den Ölkonzern Exxon leitete, steht eher für Kontinuität als für provozierende Zuspitzung. Seit Kellys Wechsel ins Amt des Stabschefs sind die Abläufe im Weißen Haus geordneter. Man darf etwas ruhiger schlafen.

Das Personal und die praktischen Zwänge der Ereignisse haben Einfluss auf die Richtungskämpfe in der Außenpolitik. In Trumps Wahlkampf war China noch der Buhmann und Russland ein Kandidat für bessere Beziehungen. Das hat sich umgedreht.

China hat früh auf die Strategie gesetzt, Trump zu umschmeicheln. Bei Trumps Besuch in Peking gipfelten die Ehrenbezeugungen in einer Teestunde in der "verbotenen Stadt", früher die Residenz der Kaiser. Der US-Präsident braucht China im Konflikt um Nordkoreas Atomwaffen und Raketen. Seine provokative Aufwertung Taiwans nach der Wahl blieb ein kurzer Flirt ohne Nachwirkung. Allerdings kann die Annäherung Chinas und der USA rasch enden und in einen Handelskrieg umschlagen, falls der Streit um Dumpingvorwürfe bei Stahl, Aluminium und Solarzellen eskaliert.

Geostrategisch ist China bisher der Nutznießer des Rückzugs der USA aus der globalen Führungsverantwortung. Trumps Ausstieg aus der Transpazifischen Wirtschaftspartnerschaft (TPP) gilt unter Traditionalisten in den USA als Fehler und Verrat an den asiatischen Verbündeten. Freilich mit einer überraschenden Zwischenpointe. Japan, drittgrößte Wirtschaftsmacht nach den USA und China, sah es als schädlich für seine Interessen an, die Region der ökonomischen Hegemonie Pekings zu überlassen und schmiedete nach Trumps Rückzug ein TPP mit den verbliebenen elf Staaten. Sie geben Handelsregeln vor, die auch China nicht dauerhaft ignorieren kann. Die liberale Handelsordnung kann also auch dann überleben, wenn die USA sich zurückziehen - sofern eine andere liberale Macht die Führung übernimmt.

Grundmisstrauen Das Verhältnis zu Russland wollte Trump verbessern. Der Weg dahin ist doppelt versperrt. Innenpolitisch durch alles, was die Untersuchungen in der "Russland-Affäre" wegen des Verdachts Moskauer Einflussnahme auf die US-Wahl an Schlagzeilen produzieren. Und außenpolitisch durch das Grundmisstrauen der meisten US-Außenpolitiker gegen Russland. Es findet durch Moskaus Vorgehen von der Ukraine über Syrien bis zu Dopingvorwürfen regelmäßig neue Nahrung. In den USA gibt es keine ernsthaften Initiativen, die Sanktionen zu lindern; dafür aber Pläne, die Ukraine mit Panzerabwehrwaffen und anderem Gerät auszurüsten.

So bleibt es auch unter Trump bei der unterschiedlichen Wahrnehmung Chinas und Russlands in den USA: China gilt als der strategische Konkurrent um die künftige Weltmacht, Russland als ein auf Regionalmacht geschrumpftes Restrisiko aus der Zeit des Kalten Kriegs. Moskau kann durch destruktives Verhalten viel Ärger bereiten, will aber kein konstruktiver Partner im Management globaler Probleme sein.

Eine folgenreiche Festlegung hat Trump im Nahen und Mittleren Osten vorgenommen: den vorbehaltlosen Schulterschluss mit Saudi Arabien bei paralleler Verschärfung des Verhältnisses zum Iran. Diese Parteinahme wirkt sich auf alle Konflikte zwischen Sunniten und Schiiten aus und schafft zusätzliche Probleme in der Region, von Bahrain über den Jemen und den Libanon bis Syrien und den Irak. Sie hat Auswirkungen auf das Ansehen der USA in der muslimischen Welt. Ähnliches gilt für Trumps Vorgehen im Palästina-Konflikt und seine distanzlose Unterstützung des israelischen Premiers Benjamin Netanjahu zu Lasten palästinensischer Positionen.

Ob diese Druckverlagerungen Bewegung in erstarrte Fronten bringen, wie Trump hofft, wird sich erst mit der Zeit erweisen. Ebenso, ob er eine längerfristige Strategie verfolgt oder es nur um kurzatmige Erfüllung von Wahlkampfversprechen geht.

Der Einfluss Deutschlands und Europas darauf ist gering - mit einer Ausnahme. Trumps Versuch, mit Drohungen eine Nachbesserung des Atomabkommens mit dem Iran zu erreichen, ist im US-Kongress umstritten. Das eröffnet Einwirkungschancen. Ob Trump auf Dauer Einsicht zeigt, dass dieses Abkommen besser ist als gar kein Abkommen, oder den Deal platzen lässt, ist kaum vorherzusagen.

Schutz Die Zwischenbilanz für Europa ist gespalten. Um den militärischen Schutzschirm müssen sich die Nato-Partner wohl weniger Sorgen machen als befürchtet. Die USA beteiligen sich am verstärkten Schutz für Polen und die baltischen Staaten. Doch Trumps Abrücken von der liberalen Weltordnung stellt die Erfolgsbasis in Frage, der Europa und allen voran Deutschland den Wiederaufstieg nach dem Zweiten Weltkrieg zu verdanken hat.

Eine strategische Antwort auf diese Herausforderungen ist bisher nicht zu erkennen. Die öffentliche Debatte in Deutschland erschöpft sich zumeist darin, Trump entweder zu verspotten oder sich über seine Zumutungen zu beklagen. In dieser Atmosphäre permanenter Aufregung sind nüchterne Analysen Mangelware. Seine Ankündigungen, aus dem Pariser Klimaabkommen auszusteigen und die US-Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen, blieben verbale Absichtserklärungen. Die USA unterliegen weiter dem Pariser Abkommen, die Botschaft bleibt in Tel Aviv. Generell finden als anstößig empfundene Äußerungen - etwa die "Shithole"-Bezeichnung für Staaten mit hohen Flüchtlingszahlen - mehr Resonanz als tatsächliche Entscheidungen, die weit reichende internationale Folgen haben. Die Deregulierung und die US-Steuerreform, zum Beispiel, werden Folgen für die Investmentströme und damit die Arbeitsplätze in Deutschland haben.

So findet Trumps einäugige Außenpolitik nach einem Amtsjahr ihre Entsprechung in der begrenzten Umsicht seiner Partner in Deutschland und Europa: Sie nehmen seine Fehltritte und Provokationen übergroß wahr und richten zu wenig Augenmerk auf die Frage, was sie tun müssten, um ihre Interessen in Trumps Welt zu verteidigen.

Der Autor ist Diplomatischer Korrespondent der Chefredaktion des "Tagesspiegel". Als Helmut-Schmidt-Fellow der Zeit-Stiftung und des German Marshall Fund in Washington arbeitet er derzeit an einer Studie über die Zukunft der Transatlantischen Beziehungen.

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