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ERP-Wirtschaftsplan
Kristina Pezzei
Förderung für den Mittelstand

Der Bundestag hat sich einstimmig für die weitere Unterstützung des Mittelstands und der freien Berufe ausgesprochen. Die Abgeordneten beschlossen am Donnerstag einen Gesetzentwurf über die Feststellung des Wirtschaftsplans für das ERP-Sondervermögen für das Jahr 2018 (19/164). Sie folgten damit einer Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie vom Vortag (19/855).

Die Bundesregierung will aus dem Sondervermögen des European Recovery Program (ERP) im laufenden Jahr etwa 790 Millionen Euro bereitstellen. Das Programm, das auf den Marshall-Plan der Nachkriegszeit zurückgeht, will besonders mittelständischen Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft und der freien Berufe unter die Arme greifen. Mobilisiert werden könnten dadurch zinsgünstige Darlehen und Beteiligungskapital mit einem Volumen von etwa 6,75 Milliarden Euro, heißt es in dem Gesetzentwurf.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie soll ermächtigt werden, mit Zustimmung des Bundesfinanzministeriums Bürgschaften, Garantien oder sonstige Gewährleistungen zur Förderung der gewerblichen Wirtschaft einschließlich der freien Berufe bis zu einem Gesamtbetrag von 3,3 Milliarden Euro zulasten des ERP-Sondervermögens zu übernehmen. Auch transatlantische, völkerverbindende Projekte können gefördert werden.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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