personalie : Harder-Kühnel durchgefallen

Die AfD-Abgeordnete Mariana Iris Harder-Kühnel ist in der vergangenen Woche auch im dritten Versuch, zur Vizepräsidentin des Bundestages gewählt zu werden, gescheitert. Die Juristin erhielt in geheimer Abstimmung nur 199 Ja-Stimmen, 423 Abgeordnete votierten gegen sie, 43 enthielten sich der Stimme.

Damit bekam die Rechtsanwältin aus Hessen weniger Stimmen, als in den beiden Wahlgängen zuvor im November und Dezember 2018. In den ersten zwei Wahlgängen hätte sie die Mehrheit der 709 Abgeordneten benötigt, also 355 Ja-Stimmen, dies verfehlte sie jeweils deutlich. Im dritten Wahlgang hätte nach der Geschäftsordnung des Bundestages die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen gereicht, also mehr Ja- als Nein-Stimmen.

Harder-Kühnel appellierte daher vor der Abstimmung an die Abgeordneten der anderen Fraktionen, den "Königsweg" der Enthaltung zu gehen. Viele Abgeordnete steckten in einem Dilemma. "Auf der einen Seite haben sie ein Problem mit der AfD. Auf der anderen Seite wissen sie aber, dass der AfD als größter Oppositionsfraktion eben ein Sitz im Präsidium zusteht." Enthaltung, sagte sie "wäre das Zauberwort." Die AfD-Politikerin hatte auch das Gespräch mit Vertretern anderer Fraktionen gesucht, um Überzeugungsarbeit zu leisten, und prominente Fürsprecher gefunden. So signalisierten die Fraktionschefs von Union und FDP, Ralph Brinkhaus (CDU) und Christian Lindner, sie wählen zu wollen. Laut Geschäftsordnung steht jeder Fraktion ein Vizepräsident zu.

Neue Kandidaten Dennoch verfehlte die als gemäßigt geltende Harder-Kühnel die erforderliche Mehrheit klar, was in der AfD-Fraktion mit ihren 91 Abgeordneten Empörung auslöste. Fraktionschef Alexander Gauland kündigte an, die AfD werde so lange immer neue Kandidaten präsentieren, bis ein Vizepräsident aus ihren Reihen gewählt sei. Zugleich solle geprüft werden, "inwieweit dieses unvollständig besetzte Gremium zu rechtlichen Konsequenzen führt".

Der SPD-Abgeordnete Karl Lauterbach, der nach eigenen Angaben gegen die AfD-Kandidatin votiert hatte, stellte jedoch klar, dass sich die Abgeordneten "weder erpressen noch blockieren" ließen. Er fügte hinzu: "Die Gesinnung lässt sich halt nicht trennen von den Menschen, mit denen ich gemeinsam Politik mache." Wer "am rechten Rand" politisch agiere, dürfe sich nicht wundern, wenn er nicht gewählt werde.

Nach dem erfolglosen dritten Wahlgang verließ die AfD-Fraktion geschlossen den Plenarsaal. Später wurde die Sitzung unterbrochen, weil sich die AfD-Abgeordneten beraten wollten.

Zu Beginn der Wahlperiode war bereits der damalige AfD-Kandidat für den Vizepräsidentenposten im Bundestag, Albrecht Glaser, in allen drei Wahlgängen durchgefallen. Glaser war zuvor unter anderem wegen islamkritischer Äußerungen heftig attackiert worden.