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ländliche räume
Götz Hausding
Leben in der Provinz

Alle fordern schnelles Internet

Zügig soll er kommen und flächendeckend soll er sein - der Breitbandausbau. Besonders profitieren würden davon die ländlichen Räume, machen sowohl die Koalitionsfraktionen als auch die FDP-Fraktion in Anträgen deutlich, die der Bundestag vergangenen Donnerstag abschließend beraten hat. Während die Vorlage von Union und SPD (19/7028, 19/7978) angenommen wurde, fand die Initiative der Liberalen (19/7029, 19/7989) keine Mehrheit.

Neben verstärkten Anstrengungen, damit ein zügiger Breitbandausbau auf Basis von Glasfaser und ein wirklich flächendeckender Anschluss an die Mobilfunktechnik erfolgen kann, verlangen die Koalitionsfraktionen von der Bundesregierung, bei den Verhandlungen zum mehrjährigen Finanzrahmen der EU (MFR) für eine angemessene Mittelausstattung des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) nach dem Jahr 2020 Sorge zu tragen. Wichtig ist den Abgeordneten auch, dass das ehrenamtliche Engagement, das aus ihrer Sicht "maßgeblich zur Attraktivität des Lebens in ländlichen Räumen beiträgt", nachhaltig gestärkt sowie von Bürokratie entlastet wird. Außerdem soll die Regierung auf die Länder einwirken, "in Abstimmung mit dem Bund die öffentliche Nahverkehrsanbindung im ländlichen Raum zu erhalten beziehungsweise auszubauen und kreative Mobilitätskonzepte zu fördern".

Die FDP nimmt die Sicherung einer innovativen Landwirtschaft in Deutschland in den Blick und setzt auf das sogenannte Smart Farming, also den Einsatz moderner Informations- und Kommunikationstechnologien in der Landwirtschaft. Deshalb soll die Regierung dem Problem des bestehenden Stadt-Land-Gefälles bei der Breitbandversorgung durch eine Steigerung der Attraktivität des Glasfaserausbaus auf dem Land begegnen, fordern die Liberalen. Hierfür müssten ländliche Regionen mit Förderbedarf in Regions-Clustern für die Netzbetreiber ausgeschrieben werden und zwar gebündelt mit urbanen, für die Netzbetreiber zunächst attraktiveren Regionen. Darüber hinaus sollen lokale private Initiativen im ländlichen Raum, welche die notwendige Infrastruktur oftmals deutlich günstiger als große Unternehmen verlegen, "mit Augenmaß" gefördert werden.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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